Piratenpartei schafft Einzug ins EU-Parlament

Erstmals war die schwedische Piratpartiet (Piratenpartei) bei einer Wahl angetreten und holte gleich aus dem Stand 7,1 Prozent der Stimmen. Damit bekommt man einen der 18 Sitze der schwedischen EU-Delegation, diesen wird Christian Engström einnehmen. Sollte der Vertrag von Lissabon in Kraft treten, dürfen die Piraten noch einen weiteren Abgeordneten nach Brüssel entsenden. Den größten Zuspruch gab es in der Wählergruppe zwischen 18 und 30 Jahren, wo 19 Prozent die Piratenpartei wählten.

Gratis-Downloads im Parteiprogramm
"Das ist eine politische Sensation", freut sich Parteichef Rickard Falkvinge, der als nächstes Ziel den Einzug in den schwedischen Reichstag setzt. 2006 gründete der ehemalige Microsoft-Mitarbeiter die Partei. Die Piraten setzen sich gegen staatliche Kontrolle der Telekommunikation sowie für ein reformiertes Urheberrecht (unbeschränkter Gratis-Download) ein. Der Grundsatz der Piraten: Immaterielle Güter sollen für jeden zugänglich sein, in deren Austausch liegt der eigentliche Wert.

Mittlerweile wurden auch in anderen Ländern Piratenparteien gegründet. In Deutschland kandidierten diese ebenfalls bei der EU-Wahl, verpassten aber mit nur 0,9 Prozent der Stimmen klar den Einzug. Die österreichischen Piraten (PPÖ) versuchten bereits 2006 und 2008 bei der Nationalratswahl anzutreten, brachten aber die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen nicht zusammen. Die PPÖ verzichtete auf eine Kandidatur bei der EU-Wahl.
(© Markus Miksch)