Allgemeine Geschäftsbedingungen Online

1. Allgemeines

  1. Die DJ Digitale Medien GmbH (im Folgenden »der Verlag« genannt) betreibt auf ihrer Website www.heute.at eine öffentlich zugängliche Internet-Plattform mit diversen Online-Diensten und Online-Angeboten (im Folgenden "Internet-Portal" genannt). Der Nutzer des Internet-Portals und der darauf enthaltenen Dienste und Angebote (im Folgenden "Nutzer" genannt) bestätigt, dass er die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und mit diesen einverstanden ist.
  2. Der Nutzer nimmt ferner zur Kenntnis, dass Teile des Internet-Portals Darstellungen bzw. Spiele enthalten, die für Minderjährige nicht geeignet sein können.
  3. Der Verlag behält sich vor, das Internet-Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit einzustellen oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Internet-Portals und insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich.
  4. Die DJ Digitale Medien GmbH behält sich vor, Werbeeinschaltungen, die vom Österreichischen Werberat beanstandet wurden, nicht zu schalten.
    Die DJ Digitale Medien GmbH kann aus diesem Grund sowohl die Annahme eines Werbeauftrags ablehnen als auch von rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen zurücktreten.

2. Urheberrechte

  1. Der Verlag behält sich an allen Inhalten auf dem Internet-Portal, insbesondere allen abrufbaren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Design, etc., inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte vor.
  2. Die Inhalte dürfen vom Nutzer nur für eigene, persönliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung der Inhalte für andere Zwecke (insbesondere gewerbliche Zwecke oder durch Veröffentlichung von Screen-Shots des Internet-Portals) ist untersagt. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, Kopie, Einbindung mittels Hyperlinks, die Weitergabe oder anderweitige Verwendung der auf dem Internet-Portal befindlichen Inhalte (auch nur auszugsweise), die Veränderung und/oder Beseitigung von Urheberrechtshinweisen und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten ist ohne ausdrückliche, schriftliche Gestattung des Verlages (zB angebotene Downloads) grundsätzlich untersagt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 UrhG.

3. Datenschutz

Die aktuellen Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.
 

4. Gewinnspiele

  1. Der Verlag bietet den Nutzern auf dem Internetportal eine Vielzahl von Gewinnspielen an. Die Teilnahme an diesen Gewinnspielen ist unentgeltlich.
  2. Die Teilnahme an den Gewinnspielen setzt voraus, dass sich der Nutzer im entsprechenden Bereich des Internet-Portals für jedes Gewinnspiel, an dem er teilnehmen möchte und in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen auch teilnehmen darf, in Entsprechung des Punktes 3.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen registriert und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den gesonderten Bedingungen eines jeden Gewinnspiels ausdrücklich zustimmt.
  3. Der Verlag behält sich vor, die Durchführung eines Gewinnspiels noch während der Teilnahmefrist abzubrechen.
  4. Die Gewinner werden per E-Mail oder per Telefax oder postalisch oder telefonisch über ihren Gewinn benachrichtigt.
  5. Der Versand von erzielten Sachgewinnen erfolgt unversichert auf Gefahr des Gewinners nur innerhalb Österreichs. Auf Verlangen des Verlages sind Gewinne am Sitz des Verlages auf Kosten des Gewinners abzuholen. Geldgewinne werden nach Wahl des Verlages entweder persönlich an den Nutzer ausgefolgt oder mittels Banküberweisung auf ein von diesem bekannt zu gebendes Konto auf dessen Kosten ausbezahlt. Verstreicht eine vom Verlag bekanntgegebene Frist zur Annahme oder Abholung des Gewinns fruchtlos, so entfällt der Gewinnanspruch. Der Verlag ist berechtigt, jederzeit gleichwertige Ersatzlieferungen der Gewinne anzubieten.
  6. Der Verlag übernimmt keine Haftung für Mängel von Sachgewinnen. Es besteht kein Anspruch auf ersatzweise Barauszahlung der Sachgewinne oder eine nachträgliche Änderung der Gewinne.
  7. Der Gewinnanspruch ist nicht übertragbar.
  8. Sämtliche mit dem Gewinn einhergehenden Betriebs-, Neben- und Folgekosten trägt der Gewinner. Eine allfällig zu entrichtende Schenkungssteuer hat der teilnehmende Nutzer zu tragen.
  9. Im Fall von Gewinnspielen, für die die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters für die Rechtswirksamkeit des Rechtsgeschäftes gesetzlich vorausgesetzt ist, bestätigt der Nutzer, dass die Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters vorliegt.
  10. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
  11. Für den Fall eines Gewinns stimmt der Nutzer bereits durch seine Teilnahme an einem Spiel der Veröffentlichung seines Namens, seines Wohnortes sowie der Abbildung seiner Person auf dem Internet-Portal sowie in anderen vom Verlag herausgegebenen Medien und der Weitergabe seiner Daten an jene Vertragspartner des Verlages, die im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel stehen, zu.

5. Haftung des Verlages / des Nutzers

  1. Der Verlag ist bemüht, allen Nutzern Leistungen in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwickeln, ohne allerdings einen Anspruch auf die Nutzung der Dienste einzuräumen. Der Verlag leistet daher nicht Gewähr und haftet nicht für deren Verfügbarkeit, Funktionalität, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Fehlerlosigkeit. Zudem bleibt es dem Verlag insbesondere vorbehalten, diese Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kostenlose Angebote nach rechtzeitiger Ankündigung entgeltlich anzubieten.
  2. Der Verlag ist ausschließlich für die Grafiken, Fotos, Logos/Marken, das Design, die Texte und sonstige Darstellungen (nachfolgend "Inhalte") verantwortlich, die er erstellt und auf dem Internet-Portal bereitgestellt hat.
  3. Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet der Verlag nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Mangel- und Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für alle Schäden, die durch die und / oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Internet-Portals entstehen.
  4. Die Benutzung des Internet-Portals, insbesondere der Download von Programmen/Dateien und jede elektronische Daten-Übermittlung, erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für dadurch verursachte Schäden an fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten/Nachrichten kann der Verlag nicht haftbar gemacht werden. Die Installation geeigneter Virenschutz-Software wird ausdrücklich empfohlen.
  5. Für fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch den Verlag oder einen Nutzer verwiesen wird, erfolgt keine Überwachung und übernimmt der Verlag keine Gewährleistung und Haftung. Der Verlag weist ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb der registrierungspflichtigen Bereiche des Internet-Portals Nutzer Inhalte einstellen können. Dazu gehören Texte, Fotos, Audio-, Videodateien, Foren, Chats, Blogs, Leserkommentare etc. Die Einstellung dieser Inhalte erfolgt nicht im Namen des Verlages. Der jeweilige Nutzer garantiert dem Verlag, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte richtig sind und weder gegen gesetzliche Bestimmungen noch gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen, und dass er sachlich, zeitlich und örtlich unbegrenzt berechtigt ist, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder alleiniger Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und dem Verlag die vorstehend genannten Nutzungsrechte zu übertragen. Sofern die Inhalte (bspw. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die abgebildete Person, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden ist und soweit der Nutzer andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags macht, erklärt, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Person eingreift.
  6. Auf dem Internet-Portal veröffentlichte Inhalte geben nicht notwendigerweise die Meinung des Verlages wieder. Der Verlag behält sich vor, Inhalte, die gegen Punkt 5.5 dieser AGB verstoßen oder die den Interessen des Verlages zuwiderlaufen, zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren. Diesfalls können keine Ansprüche gegen den Verlag gestellt werden. Der Verlag behält sich ausdrücklich vor, Ansprüche gegen den Nutzer geltend zu machen und Strafanzeige bei relevanten Tatbeständen zu erstatten.
  7. Sofern der Nutzer dem Verlag Inhalte zur Veröffentlichung übermittelt, gewährt der Nutzer, dem Verlag die vorstehend genannten Nutzungsrechte einzuräumen. Der Nutzer räumt daher dem Verlag insbesondere an diesen Inhalten umfassende (weder sachlich noch örtlich noch zeitlich beschränkte), ausschließliche und übertragbare Nutzungsrechte ein. Diese Rechtseinräumung umfasst auch Nutzung und/oder Verwertung in bearbeiteter oder sonst geänderter Fassung. Der Nutzer verzichtet unwiderruflich auf sein Recht auf Urheberbezeichnung (§ 20 UrhG) und auf sein Recht auf Herstellerbezeichnung (§§ 73 ff UrhG). Er bestätigt, alleiniger Urheber der übermittelten Inhalte zu sein.
  8. Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in das Internet-Portal einzustellen. Bei Verstößen behält sich der Verlag rechtliche Schritte und die Löschung der jeweiligen Inhalte vor.
  9. Der Nutzer stellt den Verlag von sämtlichen Ansprüchen Dritter aufgrund von Inhalten von nutzergenerierten Beiträgen unabhängig vom Rechtsgrund frei. Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

  1. Soweit das KSchG nichts Gegenteiliges vorsieht, wird die ausschließliche Anwendbarkeit österreichischen Rechtes - unter Ausschluss der internationalen Kollisionsnormen - vereinbart. Die Vertragssprache ist deutsch.
  2. Soweit sich aus dem KSchG nichts Anderes ergibt, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem der Verlag beteiligt ist, ausschließlich die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz des Verlages vereinbart.
  3. Für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen gilt als Erfüllungsort der Sitz des Verlages.

7. Sonstiges

  1. Eine Nutzungsvereinbarung kann von beiden Seiten jederzeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhaltung von Fristen durch Nutzung der im Internet-Portal angebotenen Kündigungsmöglichkeiten gekündigt werden.
  2. Änderungen der gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich und werden mit dem der Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Hinweise über Änderungen werden über die Website mitgeteilt.
  3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

8. Cookies

  1. Auf dieser Website wird Software zur Analyse der Benutzung der Website eingesetzt. Durch die Auswertung dieser Daten können wertvolle Erkenntnisse über die Bedürfnisse der Nutzer gewonnen werden. Diese Erkenntnisse tragen dazu bei, die Qualität des Angebotes noch weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang kommen auch sogenannte Cookies zum Einsatz. Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Besuchers der Website gespeichert werden und so die Wiedererkennung eines Besuchers bei einem erneuten Besuch auf anonymer Basis ermöglichen. Cookies können im Allgemeinen durch entsprechende Browsereinstellungen abgelehnt oder gelöscht werden.
  2. Die Websites von www.heute.at benutzen Google Analytics, ein Service der Firma Google Inc. ("Google") für Webanalysen. Durch die Verwendung von Google Analytics werden sogenannte "Cookies" auf Ihrem Computer gespeichert, die eine Analyse der Websitebenutzung ermöglichen. Die erzeugten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) bei der Nutzung der Websites von Heute.at werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen verwenden, um Analysen der Websitenutzung durchzuführen, wie z.B. anonymisierte Auswertungen und Graphiken zu PageViews und Visits. Heute verwendet die Daten ausschließlich zur Marktforschung und zur Optimierung Ihrer Webseiten. Ebenso wird Google diese Information gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist, oder Dritte die Daten im Auftrag von Google bearbeiten. Mehr Informationen zu Google Analytics finden Sie im Internet oder unter http://www.google.com/analytics.
  3. Die Websites von www.heute.at benutzen Cookies der Firma twyn group IT solutions & marketing services AG (www.twyn.com, www.yoondo.com) zur optimierten Steuerung der Werbung verwendet. Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der oben beschriebenen Vorgangsweise zur Analyse der Benutzung dieser Website zu.