Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Website von www.heute.at

Stand 20.04.2009

Die AHVV Verlags GmbH, Heiligenstädter Str. 52, 1190 Wien, (nachfolgend: "Heute.at") betreibt auf ihrer Website (http://www.heute.at) eine öffentlich zugängliche Internet-Plattform mit diversen Online-Diensten und Online-Angeboten (nachfolgend: "Internet-Portal"). Der Nutzer des Internet-Portals und der darauf enthaltenen Dienste und Angebote (nachfolgend: "Nutzer") bestätigt, dass er die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und mit diesen einverstanden ist.

1. Haftung
   1. Heute.at ist ausschließlich für die Grafiken, Fotos, Logos/Marken, das Design, die Texte und sonstige Darstellungen (nachfolgend "Inhalte") verantwortlich, die sie erstellt und auf dem Internet-Portal bereitgestellt hat.
   2. Für Inhalte des Internet-Portals sowie für daraus entstehende Schäden haftet Heute.at nur, soweit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt insbesondere für alle Schäden, die durch die Nutzung des Internet-Portals entstehen, etwa durch unzutreffende Inhalte, Übermittlungsfehler (z.B. Verzögerungen / Unterbrechungen), Viren und dergleichen sowie für Datenverlust bzw. Datenbeschädigung.
   3. Soweit ein Nutzer beabsichtigt, auf dem Internet-Portal Inhalte zu veröffentlichen, ist ihm dies nur im Rahmen dieser AGB gestattet.
   4. Auf dem Internet-Portal veröffentlichte Inhalte geben nicht notwendigerweise die Meinung von Heute.at wieder.
   5. Von Nutzern auf dem Internet-Portal veröffentlichte Inhalte (z.B. Leserbriefe, Kommentare, Bilder, Grafiken, Hyperlinks) können von Heute.at nicht im Vorhinein überprüft werden und begründen keine Haftung von Heute.at. Für die von ihm veröffentlichten Inhalte haftet der jeweilige Nutzer selbst.
   6. Der jeweilige Nutzer garantiert gegenüber Heute.at, dass von ihm veröffentlichte Inhalte weder gegen gesetzliche Bestimmungen noch gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen und dass er über die zur Veröffentlichung erforderlichen Rechte verfügt. Im Falle einer Verletzung dieser Garantie hält der Nutzer Heute.at schad- und klaglos.
   7. Heute.at behält sich vor, Inhalte, die gegen Punkt 1.6 dieser AGB verstoßen oder die den Interessen von Heute.at zuwiderlaufen, zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren; Ansprüche gegen Heute.at können in diesem Fall nicht gestellt werden.
2. Datenschutz
   1. Heute.at wird Sorge dafür tragen, dass die Regelungen des Datenschutzgesetzes in seiner jeweils gültigen Fassung eingehalten werden.
   2. Der Nutzer des Internet-Portals erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine von ihm angegebenen Daten von der Heute.at gespeichert und für die eigene Marktforschung und für eigene Werbezwecke im In- und Ausland verarbeitet und verwendet werden. Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, über Aktionen von Heute.at informiert zu werden, insbesondere zu Werbezwecken, sei dies per Telefon, SMS, Fax, E-Mail, oder über sonstige Medien, und zwar auch in Massensendungen, Newslettern und dergleichen.
   3. Die Weitergabe von Daten des Nutzers an Dritte erfolgt nur, wenn der Nutzer hierzu seine Zustimmung erteilt hat oder wenn dies zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen von Heute.at vor einer Behörde notwendig ist.
   4. Die von dem Nutzer erteilte Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
3. Copyright
   1. An allen Inhalten auf dem Internet-Portal bestehen Urheber- und/oder Leistungsschutz- und/oder Markenschutzrechte. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung der auf dem Internet-Portal befindlichen Inhalte durch Nutzer ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zulässig. Dies gilt auch für die Vervielfältigung von Aufsätzen im Sinne des § 44 Urheberrechtsgesetz.
   2. Hyperlinks auf dem Internet-Portal und solche, die hierauf verweisen, dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Soweit auf das Internet-Portal verwiesen wird, müssen die entsprechenden Hyperlinks als externe Hyperlinks ausgestaltet sein und müssen jeweils auf die vollständige Internet-Seite verweisen (d.h. einschließlich des Navigationsframes); eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig.
4. Gewinnspiele
   1. Der Versand von im Rahmen von Werbeaktionen, Gewinnspielen, Umfragen und dergleichen, die von Heute.at veranstaltet werden (nachfolgend: "Spiele"), erzielten Sachgewinnen erfolgt unversichert nur innerhalb Österreichs. Auf Verlangen von Heute.at sind Gewinne an deren Sitz auf Kosten des Gewinners abzuholen. Eine Barablöse von Sachgewinnen ist nicht möglich.
      Geldgewinne werden ausschließlich mittels Banküberweisung auf ein vom Nutzer bekannt zu gebendes Konto auf dessen Kosten ausbezahlt.
      Eine allfällig zu entrichtende Schenkungssteuer hat der teilnehmende Nutzer zu tragen.
   2. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
   3. Für den Fall eines Gewinns stimmt der Nutzer bereits durch seine Teilnahme an einem Spiel der Veröffentlichung seines Namens, seines Wohnortes sowie der Abbildung seiner Person auf dem Internet-Portal sowie in anderen von der Heute.at herausgegebenen Medien zu.
   4. Rechtswahl und Gerichtsstand
   5. Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und Heute.at im Zusammenhang mit der Nutzung des Internet-Portals findet das materielle österreichische Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen des Internationalen Privatrechts Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
   6. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien als ausschließlich vereinbart.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Online
Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Inserate