Anzeigentarife | Jobs bei Heute.at

Heute im Brennpunkt: Tote am Mount Everest | Ukraine-Krise

Lade Login-Box.

Schönste Stewardess- Uniformen

Bewerten Sie selbst!

Schönste Stewardess- Uniformen

Tara ist schwer verliebt

ATV-Starlet im Frühling

Tara ist schwer verliebt

So feiern unsere Promis Ostern

Nesterln, Hasen und Eier

So feiern unsere Promis Ostern

24.02.2012

Homo-Verpartnerung

Richter prüfen Standesamts-Verbot

Homo-Ehe

Die Richter beschäftigen sich im März intensiv mit der Verpartnerung von Homosexuellen (© Fotolia)

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beschäftigt sich in der bevorstehenden März-Sitzung mit einer weiteren Beschränkung der Eingetragenen Partnerschaft - nämlich der Tatsache, dass die Verpartnerung in den meisten Städten und Gemeinden nicht am Standesamt erfolgen kann. Dies sei eine unzulässige Diskriminierung, befand ein homosexuelles Paar aus der Steiermark und wandte sich an die Verfassungsrichter.

Im 2009 beschlossenen Eingetragenen Partnerschafts-Gesetz (EGP) festgeschrieben, dass die Verpartnerung vor den Personenstandsbehörden zu erfolgen hat. In den Statutarstädten sind das zwar die Standesämter, in allen anderen Städten und Gemeinden aber die Bezirkshauptmannschaften.

Zeremonie untersagt
Außerdem wurde den Gleichgeschlechtlichen die bei Eheschließungen übliche Zeremonie untersagt. Auch dies wurde beim VfGH bekämpft, der Antrag ist aber noch nicht beratungsreif. Entscheiden müssen die Verfassungsrichter außerdem, ob das Verbot der künstlichen Befruchtung verfassungswidrig ist. Diese Meinung vertrat der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem Antrag an den VfGH - unter Berufung auf mehrere Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Auch er steht noch nicht auf der Tagesordnung der März-Session.

Eine Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare haben die Verfassungsrichter bereits aufgehoben - nämlich das Verbot, einen Doppelnamen mit Bindestrich zu bilden. Bei den Verfassungsrichtern abgeblitzt ist hingegen ein heterosexuelles Paar, das sich dagegen beschwert hatte, dass die Eingetragene Partnerschaft nur gleichgeschlechtlichen Paaren offensteht.

News für Heute?


Verwandte Artikel

Hungrige Paare streiten sich aggressiver

Leerer Magen macht grantig

Hungrige Paare streiten sich aggressiver

Veronica Ferres will noch 2014 vor den Traualtar

Bei "Wetten, dass.." verraten

Veronica Ferres will noch 2014 vor den Traualtar

Die verrücktesten Hochzeiten aus aller Welt

Piraten, Roboter, Toiletten

Die verrücktesten Hochzeiten aus aller Welt

Spindi bleibt Adoption für Homosexuelle zu heiß

Interner "Entwicklungsprozess"

Spindi bleibt Adoption für Homosexuelle zu heiß

Adoption: "Homosexuelle nicht ausgrenzen"

Umweltminister Rupprechter

Adoption: "Homosexuelle nicht ausgrenzen"

Österreicher werden zu Heiratsmuffeln

Hochzeiten gehen zurück

Österreicher werden zu Heiratsmuffeln

Schwule bekommen in Uganda lebenslang

Internationale Kritik egal

Schwule bekommen in Uganda lebenslang

Die romantischsten Ideen für den Valentinstag

So überraschen Sie richtig!

Die romantischsten Ideen für den Valentinstag



TopHeute


MeinungHeute

Lade TED

Ted wird geladen, bitte warten...


ÖsterreichVideoHeute