FPK blockiert A10 wegen "Spritpreis-Irrsinns"

Die FPK hat am Samstag die A10 Tauernautobahn bei Paternion in Kärnten zwischen 11.00 und 13.00 Uhr blockiert. Die Partei wollte damit ihren Unmut über den "Spritpreiswahnsinn" zum Ausdruck bringen.

Man habe diesen Schritt gesetzt, um "ein erstes Signal zu setzten", erklärte Parteichef Uwe Scheuch in seiner Ansprache. Dem Ruf Scheuchs waren rund 300 Personen - vornehmlich Parteifunktionäre - gefolgt. Durch die hohen Treibstoffpreise würden die Menschen ausgenommen. "Der Steuerzahler wird geschröpft", so Scheuch, der seine Rede im hoch aufgerichteten Frontlader seines Traktors stehend hielt.

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FPK droht mit weiteren Aktionen
Scheuch verlangte unter anderem die Absenkung der Mineralölsteuer und die Wiedereinführung der Rückvergütung für Landwirte. Zu der Blockade waren laut Polizei rund 150 Fahrzeuge auf die Autobahn gekommen. 30 davon waren Traktoren und 25 waren Lastkraftwagen. Sollte die Bundesregierung auf die Forderungen der FPK nicht eingehen, sei man zu weitern Aktionen bereit. Scheuch kündigte an, schon in den nächsten Wochen die Einfahrten von Städten blockieren zu wollen.

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Zu der Veranstaltung war praktisch die gesamte Parteispitze der FPK auf die Autobahn gekommen, lediglich Landeshauptmann Gerhard Dörfler fehlte. Trotz der Blockade der Tauernautobahn kam es zu keinen nennenswerten Verkehrsbehinderungen. Lediglich auf der Drautral-Bundesstraße, wohin der Verkehr umgeleitet wurde, wurde ein verstärktes Verkehrsaufkommen registriert, erklärte die Polizei.

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Andere Parteien kritisch
Durchwegs Kritik an der Aktion der FPK kam von den anderen Parteien. Die Blockade sei "kindisch und ideenlos", sagte etwa ÖVP-Parteichef Josef Martinz. SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner ortete ein "parteipolitisch motiviertes FPK-Side-Event zum neuerlich nötigen Prozess gegen Uwe Scheuch". BZÖ-Landesparteichef Sigisbert Dolinschek bezeichnete den Protest als "völligen Stumpfsinn".