Hohe Geldstrafen für Zigarettenschmuggler

Am Dienstag wurden die Urteile in zwei schweren Fällen von Zigarettenschmuggel in Niederösterreich und Oberösterreich bekannt. Ein 39-jähriger, der in Gerasdorf ein illegales Zwischenlager für geschmuggelte Zigaretten betrieben hatte, erhielt zehn Monate bedingte Haft und eine Geldstrafe in Millionenhöhe (Urteil nicht rechtskräftig). In Oberösterreich wurden zwei Schmuggler rechtskräftig zu 18 bzw. 12 Monaten sowie je einer Million Euro Geldstrafe verurteilt.

Im Rahmen einer Schöffenverhandlung am Landesgericht Korneuburg wurde einem 39-Jährigen vorgeworfen, in Gerasdorf bei Wien rund ein Jahr lang - bis zum Auffliegen - ein Zwischenlager für in der Slowakei illegal hergestellte Zigaretten betrieben zu haben. Der Steuerhinterziehungsbetrag für über 13 Millionen Stück wurde mit 1,6 Mio. Euro beziffert.

Der österreichische Staatsbürger ukrainischer Herkunft zeigte sich voll geständig und erhielt ein mildes Urteil: Zehn Monate bedingte Haft, dazu aber 750.000 Euro Geld- und 840.000 Euro Wertersatzstrafe, bei Uneinbringlichkeit vier bzw. drei Monate Ersatzfreiheitsstrafe. Mildernd waren die Unbescholtenheit und das geradezu "überschießende" Schuldbekenntnis, erschwerend der lange Tatzeitraum und die enorme Menge. Der Mann nahm das Urteil an, die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab, somit ist es noch nicht rechtskräftig.

"Es tut mir sehr leid, ich werde so was nie wieder tun", beteuerte der in Wien wohnende Hilfsarbeiter. Er hatte, wie ein als Zeuge geladener Zollfahnder der Gruppe Linz Wels (OÖ) bestätigte, eine untergeordnete Rolle in einer Organisation gespielt, deren Mitglieder in Deutschland großteils verhaftet und zum Teil bereits verurteilt wurden.

Schmuggler in Oberösterreich verkauften 31.850 Stangen
Bereits im Juni hatten die Zollfahnder in Oberösterreich einen Zigarettenschmuggel im großen Stil aufgedeckt. Insgesamt wurden in rund drei Jahren 31.850 Stangen Schmuggelware verkauft und damit über 1,28 Millionen Euro an Abgaben hinterzogen. Die beiden Täter sind bereits rechtskräftig zu 18 und zwölf Monaten teilbedingter Haft sowie zu je einer Million Euro Geldstrafe verurteilt worden.

Die Zollfahndung ertappte die Schmuggler auf frischer Tat im Bezirk Gmunden bei der Übergabe von 1.150 Stangen Zigaretten. Zusätzlich stellten die Beamten 20.400 Euro Bargeld sicher. Die Ware wurde aus einem Reisebus, der aus dem Kosovo kam, an einen in Oberösterreich wohnenden Serben geliefert. Gegen dessen Abnehmer, rund 60 Personen, werde noch ermittelt.

Eine Hausdurchsuchung bei dem Serben ergab, dass er innerhalb von rund drei Jahren in Österreich insgesamt 31.850 Stangen oder 6,37 Millionen Stück Schmuggelzigaretten an seine Kunden verkauft hatte. Dadurch entgingen dem Staat rund 1,28 Millionen an Abgaben wie Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer. Der Abnehmer und sein Lieferant aus dem Kosovo wurden festgenommen, der Bus und der Pkw, mit dem die Zigaretten in Österreich ausgeliefert wurden, beschlagnahmt.