Wollte Asylwerber im KZ unterbringen

Deutscher wegen KZ-Postings zu 18 Monaten verurteilt

Linzer Landesgericht

Am Linzer Landesgericht findet der Prozess statt.

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Am Linzer Landesgericht findet der Prozess statt.

Ein 56-Jähriger wurde am Montag in Linz zu 18 Monaten bedingter Haft verurteilt. Er hatte in einem Facebook-Posting vorgeschlagen, Asylwerber in ehemaligen Konzentrationslagern unterzubringen. Er will das als "Verarsche" brauner Ideologie gemeint haben.

Der deutsche Arbeiter, der in Oberösterreich lebt, soll mit mehreren Postings gegen das Verbotsgesetz verstoßen haben. Besonders schwer wog sein Beitrag zu einer Diskussion über eine Flüchtlingsunterkunft in Vorarlberg. Dort soll er gepostet haben: "Ich, ich hab noch Platz. Mauth. Dach. Ausch. Platz für tausende!!!" Gemeint waren die ehemaligen Nazi-KZs Mauthausen, Dachau und Auschwitz.

Auch einige Nazi-Bilder soll der Mann weitergeleitet haben: Darunter vier Fotos von Adolf Hitler mit der Schrift "Germanys Next Top-Model", Christbaumschmuck mit Hakenkreuzen und "Sieg Heil"-Aufschrift und ein Foto von einem SS-Stahlhelm, zu dem er schrieb: "Habe diesen Helm am Dachboden gefunden. Mein Opa war wohl Elektriker".

"Verarsche"?
Bei der Verhandlung betonte der Angeklagte, dass er das alles nicht so gemeint habe: "Aber der Sinn war ganz anders". Die Aussage mit den KZs habe er nur gemacht, weil er gehört habe, dass in Deutschland Flüchtlinge in einem ehemaligen KZ untergebracht werden sollen.

Weiters habe er sagen wollen, dass man mit der Unterbringung von Flüchtlingen in ehemaligen Konzentrationslagern die schreckliche Vergangenheit "wieder gutmachen" könne. Von den weitergeleiteten Bildern habe der Mann geglaubt, dass es "Karikaturen" gewesen seien, er habe sie nur weitergeschickt um zu zeigen, dass Menschen, die so etwas ins Netz stellen "nicht ganz richtig sind".

Der Staatsanwalt glaubte dem Angeklagten kein Wort. Durch solche Aussagen wolle er sich doch nur schützen und nannte ihn "lebensfremd". Das Urteil: 18 Monate bedingte Haft.

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27.07.2016: Bewegende Rede von Ex-Präsident Bill Clinton beim Parteitag der Demokraten in Philadelphia: Seine Frau Hillary wurde als offizielle demokratische Präsidentschaftskandidatin bestätigt. Bill Clinton erzählte in seiner bewegenden Rede von ihrem gemeinsamen Lebensweg.
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