Anzeigentarife | Jobs bei Heute.at

Heute im Brennpunkt: Bundeshymne-Debatte | Flugzeug-Tragödie

Lade Login-Box.

10.10.2012

Bemühungen gegen Betreiber

Unterlassungsklage gegen Temelin gescheitert

Atomkraftwerk Temelin

Eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber CEZ ist demnach nicht möglich. (© AFP)

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat den Bemühungen des Landes Oberösterreich, juristisch gegen den Betrieb des grenznahen tschechischen Atomkraftwerks Temelín vorzugehen, ein Ende bereitet, das berichten die "Die Presse".

Eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber CEZ ist demnach nicht möglich, obwohl ein Stresstest der EU-Kommission erst kürzlich erhebliche Sicherheitsmängel unter anderem im AKW Temelín aufgezeigt hat.

Das Höchstgericht hat laut "Die Presse" damit die abschlägigen Entscheidungen des Landes- und des Oberlandesgerichts Linz bestätigt.

Oberösterreich hatte als Eigentümer einer Liegenschaft an der Grenze CEZ auf Unterlassung geklagt, soweit der Betrieb die Sicherheit der Anrainer durch ionisierende Strahlung gefährdete. CEZ konnte sich jedoch auf eine tschechische Betriebsbewilligung stützen; wie schon der Gerichtshof der EU entschieden hat, wäre es diskriminierend, diese Bewilligung nicht anzuerkennen.

Eine vorbeugende Unterlassungsklage wäre nur möglich, wenn die Gesundheit der Bevölkerung ernstlich und unmittelbar bedroht wäre. Nach Anpassungen der Sicherheitstechnik und Überprüfungen durch nationale Behörden und die EU steht für den OGH aber fest, dass die Anlage den EU-Sicherheitsstandards entspricht (der Stresstest wurde im Verfahren nicht berücksichtigt).

Soweit eine Gefährlichkeit vom AKW ausgehe, müsse sie „im Sinn eines – niemals gänzlich zu vermeidenden – Restrisikos hingenommen werden“.


News für Heute?


Verwandte Artikel

Bald doppelt so viele Tschechen-AKWs

Ausbau von Temelin & Co

Bald doppelt so viele Tschechen-AKWs

Ausbau von AKW Temelin ist vom Tisch

Projekt zu wenig rentabel

Ausbau von AKW Temelin ist vom Tisch

Geschäftsbedingungen von A1 sind rechtswidrig

Oberlandesgericht Wien urteilt

Geschäftsbedingungen von A1 sind rechtswidrig

Betrüger wollte sich Facebook ergaunern - Haft

Falsche Klage gegen Zuckerberg

Betrüger wollte sich Facebook ergaunern - Haft

Totgebissener Chihuahua war Therapiehund

Halterin will Entschädigung

Totgebissener Chihuahua war Therapiehund

Vorarlberg klagt Schweizer Atomkraftwerk

Hohes Gefährdungspotential

Vorarlberg klagt Schweizer Atomkraftwerk

ÖBB ziehen Klage gegen Huber in Erwägung

Volle Kooperation versprochen

ÖBB ziehen Klage gegen Huber in Erwägung

Hypo: Bayern sagen uns LMAA

Streit um ausständige Kredite

Hypo: Bayern sagen uns LMAA




TopHeute


LeserHeute

Und so nehmen Sie teil:

Heute.at behält sich vor, Ihre Fotos online unentgeltlich zu verwenden.


Wenn Ihr Foto in der Zeitung oder Ihr Video auf Heute.at veröffentlicht wird, erhalten Sie:


VerkehrHeute

A9 Pyhrn Autobahn: Voralpenkreuz - St. Michael

L1351 Tampelleiten Straße: Aschach - Grünburg

L510 Weilbacher Straße: Aurolzmünster - St. Georgen bei Obernberg am Inn

L1003 Hadermarkter Straße: Wanghausen - Ettenau

B130 Nibelungen Straße: Passau - Eferding

powered by ÖAMTC Verkehrsservice