Wahlbehörde äußert sich am Mittwoch

FPÖ erhebt Einspruch in der Leopoldstadt

Wahlkabine Wien-Wahl

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Trotz fieberhafter Suche fehlen in der Leopoldstadt nach der Wien-Wahl 82 Stimmzettel auf Bezirksebene. Bei der Auszählung der Briefwahlkarten waren die gelben Zettel nicht aufzufinden. Die FPÖ hat Einspruch erhoben, sie versäumte um 25 Stimmen Platz zwei und hofft bei Neuwahlen auf den Vize-Bezirksvorsteher. Am Mittwoch, 21. Oktober äußerte sich die Wahlbehörde in der Causa.

Das "profil" zitierte aus einem Wahlprotokoll, laut dem eine "unerklärliche Differenz von 82 fehlenden Stimmen" festgestellt wurde. In dem Protokoll heißt es: "Trotzdem ständiger Beobachtung und mehrfacher erfolgloser Kontrollzählungen der Stimmzettel durch den Bezirkswahlleiter und den Mitglieder der Bezirkswahlbehörde während der gesamten Auszählung und intensiver Suche nach diesen 82 gelben Stimmzetteln, wurden diese weder im Saal der Auszählung, noch in den gesammelten, bereits geleerten Briefwahlkarten und Stimmzettelkuverts aufgefunden."
Ergebnisse Bezirksvertretungswahlen in der Leopoldstadt:

SPÖ: 38,71 Prozent (-3,58 Prozent)
FPÖ: 22,16 Prozent (+1,16)
Grüne: 22,21 Prozent (+1,43)
ÖVP: 6,87 Prozent (-4,24)
NEOS: 5,70 Prozent (erstmals angetreten)
Wahlbeteiligung: 64,53 Prozent (2010: 60,21)
Der Obmann der FPÖ Leopoldstadt, Wolfgang Seidl sagte am Samstag zu "Radio Wien": "Ich möchte niemand etwas nahelegen oder jemand beschuldigen, die Stimmzettel sind einfach weg, wo auch immer sie sind. Es wurde gesucht bis St. Nimmerlein. Die Stimmen bleiben aber verschwunden." Er sagte, die fehlenden Stimmen kämen von österreichischen Wahlkarten-Wählern.

FPÖ macht sich Hoffnung auf 2. Platz
Die Freiheitlichen haben nun Einspruch gegen das Wahlergebnis erhoben. Es geht um Platz Zwei und somit den Vize-Bezirksvorsteherposten. In der Leopoldstadt holten die Grünen mit 25 Stimmen Vorsprung den zweiten Platz. Die 82 fehlenden Stimmen hätten dieses Ergebnis theoretisch noch drehen können.

Die FPÖ will gegebenenfalls bis zum Verfassungsgerichtshof streiten. Die  Stadtwahlbehörde  will die Causa erst nach einer Sitzung am 20. Oktober kommentieren.
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