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15.11.2011

Chinesin vor Gericht

Steuerbetrug mit Knoblauch: Freispruch!

Knoblauch

Die vermeintliche "Knoblauch-Schmugglerin" wurde freigesprochen (© Fotolia)

Freispruch im würzigsten Prozess des Jahres: Einer Chinesin wurde vorgeworfen, 500 Tonnen Knoblauch falsch deklariert und so 762.500 Euro an Abgaben hinterzogen zu haben.

Knoblauch und Ackerlauch - steuertechnisch ein Riesenunterschied, den die Chinesin - so die Argumentation der Staatsanwaltschaft - zu ihrem eigenen, finanziellen Vorteil nutzte.

Die gebürtige Chinesin kaufte containerweise Knoblauch, den sie als Ackerlauch deklarierte. Der Clou: Ackerlauch unterlag zur Zeit des Imports keinen Einfuhrbeschränkungen; auch die Zölle waren wesentlich geringer.

Die Anklagebehörde witterte Abgabenhinterziehung. 762.500 Euro habe sich die Chinesin "erspart", idem sie dem Gemüse das falsche Mascherl umhängte.

Die Richter in Wien folgten Dienstagnachmittag allerdings der Linie der Verteidigung: Die Europäische Kommission habe erst im Juli 2010 klargestellt, dass für Ackerlauch zolltechnisch dieselben Bedingungen wie für den gemeinen Knoblauch gelten. Freispruch! Das Urteil ist nicht rechtskräftig.



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