Wiener Volksbefragung Wien

45% aller FP-Parkpickerl- stimmen waren getürkt

Die Wiener ÖVP überreichte stolz die verpackten Parkpickerl-Unterschriften für die Volksbefragung - leider sind viele davon ungültig

Die Wiener ÖVP überreichte stolz die verpackten Parkpickerl-Unterschriften für die Volksbefragung - leider sind viele davon ungültig

Die Wiener ÖVP überreichte stolz die verpackten Parkpickerl-Unterschriften für die Volksbefragung - leider sind viele davon ungültig

Die Wiener ÖVP überreichte stolz die verpackten Parkpickerl-Unterschriften für die Volksbefragung - leider sind viele davon ungültig

ÖVP und FPÖ haben bei ihrer Forderung nach einer Wiener Volksbefragung zur Parkpickerlausweitung wochenlang auf 150.000 gesammelte Unterschriften verwiesen. Das Magistrat hat nun nachgezählt und kam drauf, dass fast ein Drittel der Stimmen ungültig war. Allein bei der FPÖ musste fast die Hälfte der abgegeben Stimmen für ungültig erklärt werden. Bei der ÖVP waren es nur 25 Prozent.

Tatsächlich wurden 150.046 Unterstützungsbekundungen eingereicht, allerdings sind "nur" 106.792 davon (71,2 Prozent) gültig, wie Die Presse in ihrer morgen, Samstag, erscheinenden Ausgabe berichtet. Ein weiteres Detail: Die FPÖ schrie am lautesten, der Anteil an der Mobilisierung der Gegner fiel aber äußerst gering aus.

FPÖ: Fast Hälfte der Stimmen ungültig
Von den 150.046 bei der Behörde eingereichten Unterschriften kamen 119.247 von den Schwarzen. Davon sind knapp drei Viertel - konkret 88.712 - gültig. Die FPÖ lieferte bloß 25.118 Unterschriften, obwohl die Blauen ebenfalls heftig und wiederholt gegen die "rot-grüne Abzocke" gewettert hatten. Und fast die Hälfte der seitens der Freiheitlichen abgegebenen Stimmen, nämlich 11.283 oder 44,9 Prozent, wurden vom Magistrat nicht anerkannt.

Doppelte Stimmen wurden gestrichen
Der ÖAMTC hatte ebenfalls gesammelt und kam auf 4245 Unterschriften, wovon knapp 75 Prozent gültig waren. Laut dem Presse-Bericht erklärte das Rathaus Unterstützungserklärungen deshalb für ungültig, da sie etwa doppelt vorlagen oder von Personen geleistet wurden, die ihren Hauptwohnsitz nicht in Wien haben.

Nichtsdestotrotz ist mit den 106.792 anerkannten Unterschriften die notwendige Hürde von 57.266 Signaturen, ab der eine Volksbefragung zwingend abzuhalten ist, locker genommen. Das Problem in diesem Fall: Ob die von der ÖVP intendierte Frage "Sollen in Wien weitere Kurzparkzonengebiete (bezirksweise oder in Bezirksteilen) eingeführt werden?" überhaupt verfassungskonform ist, prüft nach wie vor die zuständige Magistratsabteilung 62.

APA/red.


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