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31.08.2012

Wiener Volksbefragung

45% aller FP-Parkpickerl- stimmen waren getürkt

Die Wiener ÖVP überreichte stolz die verpackten Parkpickerl-Unterschriften für die Volksbefragung - leider sind viele davon ungültig

Die Wiener ÖVP überreichte stolz die verpackten Parkpickerl-Unterschriften für die Volksbefragung - leider sind viele davon ungültig (© GEORG HOCHMUTH (APA))

ÖVP und FPÖ haben bei ihrer Forderung nach einer Wiener Volksbefragung zur Parkpickerlausweitung wochenlang auf 150.000 gesammelte Unterschriften verwiesen. Das Magistrat hat nun nachgezählt und kam drauf, dass fast ein Drittel der Stimmen ungültig war. Allein bei der FPÖ musste fast die Hälfte der abgegeben Stimmen für ungültig erklärt werden. Bei der ÖVP waren es nur 25 Prozent.

Tatsächlich wurden 150.046 Unterstützungsbekundungen eingereicht, allerdings sind "nur" 106.792 davon (71,2 Prozent) gültig, wie Die Presse in ihrer morgen, Samstag, erscheinenden Ausgabe berichtet. Ein weiteres Detail: Die FPÖ schrie am lautesten, der Anteil an der Mobilisierung der Gegner fiel aber äußerst gering aus.

FPÖ: Fast Hälfte der Stimmen ungültig
Von den 150.046 bei der Behörde eingereichten Unterschriften kamen 119.247 von den Schwarzen. Davon sind knapp drei Viertel - konkret 88.712 - gültig. Die FPÖ lieferte bloß 25.118 Unterschriften, obwohl die Blauen ebenfalls heftig und wiederholt gegen die "rot-grüne Abzocke" gewettert hatten. Und fast die Hälfte der seitens der Freiheitlichen abgegebenen Stimmen, nämlich 11.283 oder 44,9 Prozent, wurden vom Magistrat nicht anerkannt.

Doppelte Stimmen wurden gestrichen
Der ÖAMTC hatte ebenfalls gesammelt und kam auf 4245 Unterschriften, wovon knapp 75 Prozent gültig waren. Laut dem Presse-Bericht erklärte das Rathaus Unterstützungserklärungen deshalb für ungültig, da sie etwa doppelt vorlagen oder von Personen geleistet wurden, die ihren Hauptwohnsitz nicht in Wien haben.

Nichtsdestotrotz ist mit den 106.792 anerkannten Unterschriften die notwendige Hürde von 57.266 Signaturen, ab der eine Volksbefragung zwingend abzuhalten ist, locker genommen. Das Problem in diesem Fall: Ob die von der ÖVP intendierte Frage "Sollen in Wien weitere Kurzparkzonengebiete (bezirksweise oder in Bezirksteilen) eingeführt werden?" überhaupt verfassungskonform ist, prüft nach wie vor die zuständige Magistratsabteilung 62.

APA/red.

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9 Kommentare von unseren Lesern

0

Denes (52)
10.09.2012 15:04

Parkpickerl herumgequake
Faktum ist das, das Parkpickerl eine sehr gute Einnahmequelle für die leere Stadtkasse ist und außerdem kann man hunderte Vollidioten als Parkpickerlwächter bei der Gemeinde beschäftigen - was will man mehr. Ökologischen Sinn macht es keinen, sonst müßte man zumindest die Kosten für das Pickerl von der Jahreskarte für die Öffis abziehen um wenigsten einen kleinen Anreiz zum Umsteigen zu bieten.

1

simba07 (4)
01.09.2012 13:20

Parkpickerl AUS!!!
Über so blöde Meinungen kann man nur lachen! Ist doch klar, wenn Herr Strache, egal was er macht od. sagt ins negative gezogen wird. Schon mal darüber nachgedacht, dass die ungültigen Stimmen für "Parkpickerl Aus" in allen Bezirken waren? Wenn man sich die die allgemeine Frage der " wem würden sie bei der nächsten Nationalratswahl wählen" Auf der Startseite anschaut, wird einem schlecht.
Aufregung über die Grünen und dann würden fast 40% die Grünen wählen. Dazu kann man nur sagen:" Auf gut Österreichisch, voll danben, nix in der Birn."

2

20er (1003)
01.09.2012 11:36

Es war nicht anders zu erwarten.....
als daß natürlich die MA 62 die Unterschriften als getürkt erkennt. Ganz klarer Fall!
Wären die Unterschriften von anderen partein ausgegangen, wären sicher Alle korrekt gewesen!
Man verarscht uns wo man nur kann!!!

1

criticus (28)
01.09.2012 13:17

Antwort auf Es war nicht anders zu erwarten.....
Ja, klar, immer auf die armen Blauen. Die MA ist schuld, die anderen Parteien sind schuld - dass die FPÖ nicht fähig war, eine ordentliche Unterschriftensammlung durchzuführen, spielt natürlich keine Rolle. Vielleicht vorher informieren: Laut Rathaus wurden Unterstützungserklärungen aussortiert, die doppelt vorlagen bzw. von Menschen unterschrieben wurden, die nicht in Wien ihren Hauptwohnsitz haben - also Pendler und Touristen.

0

siska (1377)
17.09.2012 11:52

Antwort auf Antwort auf Es war nicht anders zu erwarten.....
Das kommt ja gleich nach den Briefwahlen, die auch nicht gerade sehr seriös sind, da die Stimmzettel erst eine Woche nach den Wahlen einzutreffen haben. So kann man es sich natürlich leicht "richten"! Fair ist das ebensowenig! Wenn jemand sein Land verlassen hat, ist das für ihn erledigt, finde ich , und da braucht er nicht aus dem Ausland mitwählen. Für Menschen, die vorübergehend im Ausland ihren Dienst tun oder einer Arbeit nachgehen, sollte halt die "Deadline" am Wahltag sein - basta!

0

silver. (1951)
31.08.2012 21:04

Hahaha
FPÖ und getürkt. Wie passend! :D

0

Norli (195)
31.08.2012 19:13

FPÖ
Was sagt Herr Strache zu dieser Schweinerei von den ungültigen Stimmzettel punkto Parkpickerl.Meiner Ansicht nach ist die FPÖ um keine Laus besser wie die anderen Parteien.

0

sparmeisteri... (15)
01.09.2012 01:07

Antwort auf FPÖ
oja, genau um eine laus! das genügt schon.

1

simba07 (4)
01.09.2012 13:24

Antwort auf Antwort auf FPÖ
Zum Glück sind die Roten und Grünen so ehrlich und haben uns in diese Scheiße hineingebracht. Gratulation!!!


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