Kerns "Plan A"

200.000 neue Jobs und Gratis-Laptop für jeden Schüler

Christian Kern

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Vor eineinhalb Jahren hatte die SPÖ die siebentgrößte Stadt Österreichs an die FPÖ verloren. Genau hier, in Wels, hält Kern (SP) deshalb seine Rede am rot-blauen "Battleground". Es ist der Auftakt für eine Wählerrückhol-Kampagne.

Politik braucht Inszenierung: Einen "New Deal" versprach Christian Kern bei Amtsantritt im Mai 2016 – "Bis Herbst" konkretisierte er in "Heute". Daraus wurde nichts. Bis heute. Geplant ist eine Polit-Show im Messezentrum Wels (OÖ): 1.500 Gäste vor der Bühne, auf der sich der SP-Chef frei bewegt, und ein Live-Stream der Rede unter dem Motto "Worauf warten? Zeit, die Dinge neu zu ordnen!".

Kern-Rede in Wels Header

#woraufwarten
Fünf Kameras liefern Bilder der Rede. Laut "Heute"-Recherchen im Umfeld Kerns heißt der "New Deal" nun "Plan A". Der Kanzler will Fehler benennen und sich explizit an Wähler richten, die die SPÖ in den letzten Jahrzehnten insbesondere an die FPÖ verloren hat, bestätigt Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler.
 
Im Messezentrum Wels hält Kern seine Rede.

Im Messezentrum Wels hält Kern seine Rede.

Bis 2020 sieht "Plan A" die Schaffung von 200.000 Jobs vor - zusätzlich zum konjunkturbedingten Plus. Das bestätigt auch Niedermühlbichler. Weitere Rechercheergebnisse will er nicht kommentieren. Das Problem: Für einen Trend in Richtung Vollbeschäftigung (= 4 Prozent Arbeitslosigkeit) müsste das Wirtschaftswachstum bei mindestens 2,3 Prozent liegen, so eine Berechnung des Sozialministeriums aus dem Jahr 2015. Derzeit geht aber kein Wirtschaftsforscher von mehr als 1,5 Prozent in den nächsten Jahren aus. 
Mindestlohn: 1.500 Euro brutto
Die SPÖ will aber auch, insbesondere wegen der Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern, einen Mindestlohn: 1.500 Euro brutto für 40 Wochenstunden - ob das den Sozialpartnern überlassen bleibt oder gesetzlich festgeschrieben wird, ist unklar.

Außerdem fand "Heute" heraus: An Schulen will Kern neben Ganztagsformen digitale Kompetenzen stärken – inklusive Gratis-Tablets für jedes Kind nach der Volksschule, Gratis-Laptops ab der 9. Schulstufe und WLAN in jedem Klassenzimmer.

Mit Beginn der Rede um 17.30 Uhr wird eine 140-seitige Broschüre mit allen Details verschickt; gestaltet von der Agentur "Frischer Wind", die der St. Pöltener SPÖ im April 2016 zu 59 Prozent verhalf .

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