Wirbel um Türken-Provokation

Austro-Auftritte trotz Absagen: Polizei rüstet für AKP-Besuch

19. 6. 2014: Erdogan-Wahlauftritt in Wien

Bild vom 19. Juni 2014: Erdogan-Wahlauftritt in Wien.

Mehr Fakten
19. 6. 2014: Erdogan-Wahlauftritt in Wien

Bild vom 19. Juni 2014: Erdogan-Wahlauftritt in Wien.

Die Polizei steht in Österreich an diesem Wochenende in Alarmbereitschaft. Der Grund: In mehreren Bundesländern wollen Politiker der türkischen Regierungspartei AKP auftreten und mutmaßlich Wahlkampf für ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan betreiben. Nicht nur, dass sie dieses Ziel trotz Absagen verfolgen könnten, auch mit "Geheimtreffen" wird gerechnet. Nicht die einzige Provokation, angemeldet werden Polit-Auftritte als "Buchpräsentationen" und Co.

In Oberösterreich und Niederösterreich, konkret in Linz und Herzogenburg, sollte der AKP-Politiker Muhammet Müfit Aydin vor Austro-Türken auftreten. Am Sonntag wäre Wiener Neustadt an der Reihe gewesen, ein weiterer Besuch hätte Vorarlberg gegolten. Der sonntägliche Auftritt wurde bereits abgesagt, dass Hotel strich die Veranstaltung, weil es "keinerlei Informationen über deren Inhalt erhalten" habe.

Ebenfalls am Sonntag hätte Aydin in Herzogenburg sprechen sollen – auch hinter diesem Plan steht ein großes Fragezeichen. Wie Bürgermeister Franz Zwicker gegenüber den "NÖN" erklärt, sei die Halle einer ehemaligen Werkstätte nicht als Veranstaltungsort genehmigt worden und der Politiker-Auftritt sei nicht angemeldet. Stattfinden sollte die Veranstaltung um 17 Uhr.

Auch Auftritt am Samstag geplant
Am Samstag hätte Aydin in Linz sprechen wollen, doch auch hier herrscht Rätselraten um den Veranstaltungsort in der Kremplstraße. Der "Verein der Bosniaken" hat kurzfristig die Nutzungsvereinbarung mit dem türkischen Verein gekündigt, der den AKP-Politiker eingeladen hatte. Außerdem sei der bosnische Verein nicht politisch aktiv und wolle keine derartigen Treffen in seinen Räumlichkeiten.
Ted wird geladen, bitte warten...
Ebenso abgesagt wurde ein Vorarlberg-Besuch in Hörbranz, der am Freitag um 18 Uhr hätte stattfinden sollen und bei dem der ehemalige türkische Energieminister Taner Yildiz auftreten wollte. Die Politik fühlte sich provoziert, denn statt einem Polit-Auftritt war eine "Buchpräsentation" angemeldet. Hier hat die Polizei auch eine Überwachung angeordnet.

Massig Provokationen
Nicht nur, dass Auftritte unter falschem Namen angemeldet werden, auch sollen die AKP-Politiker einfach trotz Absagen ihre Besuche durchziehen. Während sich die Polizei auf solche "Geheimtreffen" vorbereitet, fanden solche im Ausland bereits statt. Nach zwei angesagten Veranstaltungen in der Schweiz traf sich Erdogans Vertrauter Hursit Yildirim laut "Blick" heimlich mit Sympathisanten in der Gemeinde Opfikon, im Kanton Zürich.

Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu will trotz eines Auftrittsverbots am Samstag im niederländischen Rotterdam sprechen - allerdings wurde ihm die Landung verweigert. Heimliche Auftritte sind auch in Österreich nicht ausgeschlossen. Aydin jedenfalls ließ am Samstagvormittag bereits wissen, dass er "trotz aller Hindernisse" die "Brüder" in Österreich riefe – dazu postete er auf Twitter offenbar das Foto aus einer österreichischen Räumlichkeit. Kurios an der Welle von Wahlkampfauftritten: Sie sind eigentlich verboten – und das Verbot wurde von der AKP selbst beschlossen.

Protest gegen das AKP-Gesetz in der Türkei

Protest gegen das AKP-Gesetz in der Türkei
Protest gegen das AKP-Gesetz in der Türkei

 
Ort des Artikels

Ihre Meinung

Diskussion: 51 Kommentare