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30.08.2009

Machtwechsel in Japan: Erdrutschsieg für Opposition

Nach ersten Hochrechnungen hat sich das japanische Volk bei der Parlamentswahl mit einer überwältigenden Mehrheit für einen Machtwechsel und gegen die seit fast einem halben Jahrhundert regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) ausgesprochen.

Die Demokratische Partei (DPJ) rund um Oppositionsführer Yukio Hatoyama hat voraussichtlich mehr als 300 der 480 Sitze im Unterhaus erlangt. Während der Rundfunksender TBS von 321 Mandaten für die DPJ sprach, geht der öffentlich-rechtliche Sender NHK bislang von 298 Sitzen für die bisherige Opposition aus.

Wahlniederlage akzeptiert
Damit müssten die seit 1955 nahezu ununterbrochen regierenden Liberal-Demokraten in die Opposition gehen. Die Partei von Ministerpräsident Taro Aso kommt den Schätzungen zufolge lediglich auf etwa 100 bis maximal 131 Sitze, bisher hatte die Gruppierung 296 Mandate inne. Ein ranghoher LDP-Vertreter räumte bereits die historische Wahlniederlage seiner Partei ein.

Sieger aus Politikerfamilie
Der erfolgreiche Hatoyama stammt aus einer Politikerdynastie: schon der Großvater war Premier, sein Vater Außenminister, sein jüngerer Bruder Innenminister. Er versprach, die DPJ werde die bisherige von "Bürokraten geführte unverantwortliche Politik" beenden. Außenpolitisch wolle man sich stärker von den USA abnabeln.

Die Partei will vor allem denen helfen, die am stärksten von der Krise betroffen sind. So will sie unter anderem das Kindergeld erhöhen, die Gebühren für höhere Schulen und Autobahnen abschaffen und den Bauern Mindesteinkommen geben.

Kaufkraft stärken
Im Wahlkampf hat die Wirtschaftskrise, von der auch die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft heftig betroffen ist, eine zentrale Rolle gespielt. Die Demokratische Partei hat angekündigt, die Kaufkraft der Bevölkerung stärken zu wollen.

APA/red

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