Staatsanwalt eingeschaltet

Sebastian Kurz reagiert auf antisemitische Postings

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Facebook Screenshot Sebastian Kurz

Nachdem Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) auf seiner Facebook-Seite letzten Mittwoch einen Friedens-Appell zum Nahost-Konflikt gepostet hatte und daraufhin Dutzende User mit antisemitischen Kommentaren reagierten, schaltet Kurz nun die Staatsanwaltschaft ein.


Der Sprecher von Kurz, Gerald Fleischmann, sagte Mittwochabend, dass der Minister "nicht zuschauen will, wenn auf seiner Seite gehetzt wird". "Diskussion ja, Hetze nein", konstatierte Fleischmann. Man solle bei Hetze und Diskriminierung die geltenden Gesetze nutzen. Daher werde die Junge ÖVP, deren Obmann Kurz ist, eine Sachverhaltsdarstellung mit den Screenshots an die Staatsanwaltschaft übermitteln, um die Beiträge auf Verhetzung und andere Vergehen hin zu prüfen.

Kurz habe in den vergangenen Tagen mehrmals Stellung zum Gaza-Konflikt genommen und immer an beide Seiten appelliert, die Gewalt einzustellen (siehe Screenshot oben). Daraufhin seien diese und viele weitere Postings auf der Facebook-Seite von Kurz erschienen.

Übrigens: Am Sonntag findet am Westbahnhof ein "Protest gegen die Morde und Unterdrückung in Palästina" in Wien statt - auf der Facebookseite der Veranstaltung kommt es ebenfalls immer wieder zu Hetztiraden.

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