Anzeigentarife | Jobs bei Heute.at

Heute im Brennpunkt: Ukraine-Krise | ÖVP-Umbruch

Lade Login-Box.

24.01.2012

Nach Pröll-Vorstoß

Fischer wehrt sich gegen Abschaffung seines Amtes

Heinz Fischer

Abschaffung des höchsten Amtes "kein Thema" (© APA)

Der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer ist gegen den Vorschlag zur Abschaffung seines Amtes. Zuvor hatte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll dies in Hinblick auf Einsparungen gefordert. Rückendeckung bekam Pröll indessen von seinem Vorarlberger Amtskollegen Markus Wallner.

Die Abschaffung des höchsten Amtes im Staat sei "kein Thema", hieß es aus der Hofburg. Auch für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter stehen die Volkswahl und das Amt des Bundespräsidenten "absolut nicht zur Diskussion".

"Offensichtlich leidet Erwin Pröll nach wie vor an Phantomschmerzen bezüglich des höchsten Staatsamtes. Etwas abschaffen zu wollen, nur weil man es selbst nicht erreicht hat, richtet sich in der öffentlichen Wahrnehmung ohnehin von selbst", so Kräuter.

Erwin Pröll

Pröll will auch beim Nationalrat sparen (© APA)

Pröll: "Bundespräsident wirklich notwendig?"
Zuvor hatte Pröll das Amt des Bundespräsidenten in Frage gestellt. Gleichzeitig trat er für eine Verkleinerung des Parlaments und der Landtage ein. "Ich frage mich: Ist es wirklich notwendig, dass Österreich in dieser Form einen Bundespräsidenten hat? Wir sollten uns das Schweizer Modell (mit turnusmäßigem Wechsel statt der Volkswahl des Bundespräsidenten, Anm.) genau anschauen", erklärte der Niederösterreichische Landeshauptmann.

"Denkbar sind Persönlichkeiten aus der Regierung oder aus der Bundesversammlung", schlug Pröll vor. Für den Nationalrat kann sich Niederösterreichs Landeshauptmann ebenso wie zuvor schon sein steirischer Amtskollege Franz Voves vorstellen, dass man die Zahl der Mandatare wieder von 183 auch 165 wie früher reduziert.

Rückendeckung für Pröll aus Vorarlberg
Auch er könne sich einen Übergang zum Schweizer Modell "vorstellen", erklärte der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner. Jeweils ein Regierungsmitglied würde demnach "nebenbei" auch als Staatsoberhaupt fungieren. Auch einer Verkleinerung des Nationalrats kann Wallner wie seine Kollegen Pröll und Voves etwas abgewinnen. Hier könnte man seines Erachtens bei den Abgeordneten von 183 "auf 165 oder weniger" gehen.

News für Heute?


Verwandte Artikel

SPÖ und ÖVP werden sich "zusammenreißen"

Fischer zum Koalitionsstreit

SPÖ und ÖVP werden sich "zusammenreißen"

Neo-Minister auf Hofburg-Besuch

"Ideale Nachfolgerin"

Neo-Minister auf Hofburg-Besuch

Heinz Fischer stellt sich auf Seite des Bundesheers

Auch Präsident gegen Spindelegger

Heinz Fischer stellt sich auf Seite des Bundesheers

Heinz Fischer auf Besuch im Krisenland Spanien

Treffen mit Politik und Königin

Heinz Fischer auf Besuch im Krisenland Spanien

Hoher Besuch für Ute Bock

Bundespräsident Fischer

Hoher Besuch für Ute Bock

Jetzt hatte auch Stronach für Fischer Zeit

Letztes Sondierungsgespräch

Jetzt hatte auch Stronach für Fischer Zeit

Hacker stahlen Arztdaten von Heinz Fischer

Angriff auf Apothekerverlag

Hacker stahlen Arztdaten von Heinz Fischer

Fischer kämpft sich durch den Schnee

Foto für Facebook-Fans

Fischer kämpft sich durch den Schnee

Fischer erteilt Faymann Regierungsauftrag

"Keine blauen Karten unterm Tisch"

Fischer erteilt Faymann Regierungsauftrag


5 Kommentare von unseren Lesern

0

bohuslav0_0 (53)
02.02.2012 20:17

Bundespräsident als unentgeltlicher Mitareiter
Es gibt in sozialen Berufen unentgeltliche Mitarbeiter.
Lasst doch die unnötigen Politiker als unentgeltliche Mitarbeiter arbeiten! Ihr werdet sehen, das Problem der vielen unnötigen Politiker löst sich von alleine!
Ihr wollt wissen wovon diese Leute leben sollen - natürlich von ihren unzähligen Nebenjobs! Und nicht zu vergessen von ihren Unterschlagungen.

1

Sunny_Y (421)
24.01.2012 16:46

Zu viele Beamte
und zu viele Politiker. Kein Mensch versteht, warum dieses kleine Österreich einen derart aufgeblähten Politiker- und damit auch Beamtenapparat benötigt! Man könnte locker auch 1000 Politiker einsparen. Das würde wesentlich mehr Einsparungen bringen, als bei den Beamten, weil Beamte nicht die Möglichkeit haben, so viel Schaden anzurichten, wie Politiker. Bei den Beamten würde man daher nur das Gehalt einsparen.

2

gladiator (43)
24.01.2012 13:11

Auch Vorarlberg könnte man abschaffen!
Warum hat Vorarlberg einen eigenen Landtag, Bezirkshauptmannschaften und Landesverwaltung - wenn dort nicht mehr Menschen zu Hause sind als in zwei Wiener Bezirken - darüber sollte ein Vorarlberger Landeshauptmann mal nachdenken - den könnte man auch abschaffen und einsparen - das würde mehr Geld bringen als eine Abschaffung des HBP.

2

raho (3)
24.01.2012 11:56

Viel zu viel
Ganz eindeutig haben wir zu viele Politiker. Während überall in der Privatwirtschaft Strukturen schlank gehalten werden prahlt Österreich mit einer unnötigen Masse an Sitzungsteilnehmern, die oft nur für die Anwesenheitsunterschrift die Hand aufhalten.

2

walka (2)
24.01.2012 11:55

Abschaffung von Spitzenposten
Bundespräsidentenamt nicht umbedingt notwendig,
Nationalrat verkleinern, Nationalratspräsidenten nur einen, Abschaffung des unnötigen Bundesrates.
Nicht Pensionsberechtigung bei Bundesrat.


MeinungHeute

Lade TED

Ted wird geladen, bitte warten...


TopHeute



QuickKlick