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15.02.2012
1 Mrd weniger in 6 Jahren
Bundesheer am Existenzminimum
Verteidigungsminister Darabos (hier mit Hauptmann Markus Grünwald, Kommandant der Infanteriekompanie) macht sich bei seinen Soldaten unbeliebt (© Peter Lechner)
Das Sparbudget sieht für das Bundesheer kommendes Jahr insgesamt Einsparungen in Höhe von 47 Millionen, 2013 von 106 Millionen, 2014 von 124 Millionen sowie 2015 und 2016 jeweils von rund 170 Millionen Euro vor.
- Die Soldaten müssen durch Gehaltskürzungen von bis zu 5,5 Prozent bzw. 1163 Euro im Jahr 16 Millionen Euro an Einsparungen erbringen
- Rund 20 Millionen jährlich durch die Nullrunde 2013 und die moderate Gehaltserhöhung 2014
- 30 Millionen jährlich durch einen Aufnahmestopp der Mitarbeiter
- 26 Millionen Euro werden durch Kürzungen der Ermessensausgaben erbracht; das betrifft beim Bundesheer hauptsächlich Bauvorhaben, Sanierungen und die Instandhaltung von Gebäuden
- Die Umwandlung der Heeresspitäler ins Sanitätseinrichtungen soll 2013 7,6 Millionen und ab 2014 15,3 Millionen Euro jährlich bringen
- Die Zusammenlegungen des Heeresgeschichtlichen Museums mit dem Staatsarchiv und die Integration der Heeresbild-und Filmstelle (HBF) in den Bundespressedienst sind mit rund 2 Millionen eine vergleichsweise unbedeutende Einsparung
- Im IT-Bereich sollen zwischen sechs Millionen im Jahr 2013 und fast 14 Millionen Euro im Jahr 2016 eingespart werden
- Die Zusammenlegung der Entminungsdienste von Innen- und Verteidigungsministerium soll pro Jahr 318.000 Euro bringen
- 2015 und 2016 jeweils 36 Millionen Euro Einsparungen im Flächenmanagement
Dass dem Bundesheer durch das Sparpaket gröbere Einschnitte drohen, hatte Generalstabschef Edmund Entacher schon vor Wochen befürchtet. Im Kurier spricht er von "kaum lösbaren Problemen" für das Bundesheer. Die von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) angeordneten Pilotprojekte für ein Berufsheer sieht er damit als gestorben. Unmut über die Berufsheer-Pläne äußerte zuletzt auch Bundesheer-Gewerkschafter Wilhelm Waldner. Er kritisierte, dass Darabos trotz Budgetkürzungen in seine "unsinnigen Pilotprojekte" 30 Millionen Euro stecken wolle.
APA/Red.
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