Verwirrung um Iran-Reise der Strache-Partei

Nach dem Abstecher des freiheitlichen Wiener Landtags-Klubchefs Johann Gudenus nach Tschetschenien wälzen FPÖ-Politiker wieder Reisepläne. Johannes Hübner, der außenpolitische Sprecher der FPÖ im Parlament, meint ein Besuch in den Iran sei "im Gespräch". Auch Landtagsabgeordnete Barbara Kappel sei bei der Planung dabei.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist noch nicht einmal richtig fertig damit die Tschetschien-Reise von Hübner und Gudenus zu verteidigen, steht schon der nächste Ausflug mit potenziellem Explosionspotential an.

Informationen zufolge soll die Reise im April stattfinden. Aus dem Büro von Kappel hieß es hingegen, man wissen nichts von der Reise. Am Nachmittag hieß es aus dem FPÖ-Parlamentsklub, es sei zur Zeit keine Reise geplant. Daher gibt es auch "weder Planungen oder gar einen Termin dafür".

Der außenpolitische Sprecher der ÖVP und Vorsitzende der österreichisch-iranischen parlamentarischen Freundschaftsgesellschaft, Reinhold Lopatka, hatte sich zuvor kritisch über eine Iran-Reise der FPÖ geäußert. Er versuche, alle Parlamentsfraktionen auf eine gemeinsame Position zu dem von EU-Sanktionen belasteten Land abzustimmen, die bilateralen Beziehungen seien eine "heikle" Angelegenheit. Die FPÖ solle darum "nicht mit Einzelaktionen falsche Akzente setzen", sagte Lopatka.

Es wäre nicht das erste Mal, dass FPÖ-Politiker auf eine Stippvisite in Ahmadinejads Hinterhof vorbeischauen:

• Im Dezember 2009 traf der freiheitliche Nationalrats-Mandatar Peter Fichtenbauer in Teheran mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani zusammen. Nach Angaben der iranischen Presseagentur Mehr lobte Fichtenbauer die Rolle des Iran im Irak und in Afghanistan, und betonte, Österreich wolle seine Beziehungen mit dem Iran ausbauen.
• Im Jahr 2006 waren laut News gleich zwei freiheitliche Delegationen in den Iran gereist: Eine Reisegruppe der FPÖ-Parteiakademie unter Leitung von Ewald Stadler (damals F, heute B) traf im Iran auf EU-Mandatar Andreas Mölzer und vier Mitreisende

Nuklearwaffen "nicht erwiesen"
Im Gespräch sagte Hübner, es sei nicht erwiesen, dass der Iran Nuklearwaffen entwickle. Mit dem wachsenden Druck auf die Regierung in Teheran durch die USA und die EU werde "politisches Kleingeld" gewechselt.