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15.03.2012

Nemsic geladen

Schreiduell um Petzner im U-Ausschuss

Stefan Petzner

BZ…-Fraktionsführer Stefan Petzner (© APA)

Im Zuge der Befragung von Ex-Telekom-Generaldirektor Boris Nemsic ist es am Donnerstag im parlamentarischen U-Ausschuss zu einem teils lautstarken Wirbel um den BZÖ-Abgeordneten Stefan Petzner gekommen. Er hatte einen Passus aus einem Fax nicht zitiert.

Petzner
hielt Nemsic vor, dass er als einziger der betroffenen damaligen Telekom-Managern vorab (also: bevor das Optionenprogramm durch den Kurssprung ausgelöst wurde) schriftlich der Telekom mitgeteilt hatte, in welcher Form er seinen Gewinn lukrieren wollte. Abgeordnete anderer Fraktionen hielten daraufhin Petzner vor, dass er nicht vollständig zitiert habe. Auch Ausschussvorsitzende Gabriela Moser griff ein.

Fax beinhaltete "auffällige Kursentwicklung"
In dem von Petzner vorgehaltenen Dokument, das Nemsic offenbar am 24. Februar 2004 unterschrieben von Cannes nach Wien faxte, legte er sich für eine Variante der Auszahlung des Stock-Option-Programms fest. Darin war eine "allfällige Kursentwicklung der Telekom" erwähnt - was Petzner in seinem Vorhalt aber nicht erwähnte. Datiert ist das Schreiben mit 25. Februar, am 26. Februar war der Stichtag für die Kursentwicklung.

Geschrei um Dokument
SPÖ-Fraktionsführer Hannes Jarolim meldete sich mehrmals, um auf diesen Passus hinzuweisen: "Im Sinne der Objektivität soll man sich auch an das Dokument halten, das man vorhält". Auch der Grüne Peter Pilz meinte, "es ist nicht Aufgabe des U-Ausschusses einer Auskunftsperson etwas zu unterstellen, was offensichtlich nicht passiert ist". Die Ausschussvorsitzende Gabriela Moser schaltete sich ein und rügte Petzner, er führe hier falsche Vorhalte. Als Vorsitzende müsse sie auch die Rechte der Auskunftspersonen vertreten. Nemsic habe einfach "antizipatorisch" das Dokument unterzeichnet, die anderen im Nachhinein. Dieser Vorwurf führte zu lautstarkem Protest von Petzner, den Moser kurzerhand stoppte, denn er sei gar nicht am Wort.

U-Ausschuss "kein Tribunal"
Petzner hielt den anderen Abgeordneten vor, dass sie im U-Ausschuss zu Verteidigern der Auskunftsperson würden. FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz wies diesen Vorwurf entschieden zurück. Es gehe ihm aber darum, dass ein U-Ausschuss kein "Tribunal" sei. Auch ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon meldete sich: Er könne keinen Vorteil für Nemsic erkennen, wenn er sich schon vor dem Stichtag für eine allfällige Kursentwicklung auf eine von mehreren Varianten des Optionenprogramms festgelegt habe.

"Mein Büro reagierte am schnellsten"
Das Ganze hänge wohl damit zusammen, dass er zu der Zeit im Ausland war, meinte Nemsic. Die anderen Vorstände hatten erst nach dem Stichtags-Ereignis entsprechende Erklärungen abgegeben. Sein Büro habe ihm die vorgefertigte Erklärung extra ins Ausland gefaxt. "Ich hab halt das beste Büro gehabt, das alles rechtzeitig gemacht hat", witzelte Nemsic.



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