Mittel gegen Korruption? Politik

Spindelegger verpasst der ÖVP Verhaltenskodex

Spindelegger verpasst der ÖVP Verhaltenskodex

Michael Spindelegger will seinen Parteikollegen mit einem Verhaltenskodex Moral und Anstand beibringen (© Herbert P. Oczeret/APA)

Spindelegger
Michael Spindelegger will seinen Parteikollegen mit einem Verhaltenskodex Moral und Anstand beibringen

ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat nun genug von den Eskapaden seiner Parteikollegen angesichts der Korruptionsaffären im staatsnahen Bereich. Ein Verhaltenskodex soll Abhilfe schaffen und die Politiker zu "gutem Benehmen" mahnen.

Ausgearbeitet wird das Papier von Vorarlbergs ehemaligem Landeshauptmann Herbert Sausgruber, der früheren Nationalbank-Chefin Maria Schaumayer sowie vom Juristen Wolfgang Mantl. Wenn der Kodex dann fertig sei, müsse sich jeder ÖVP-Politiker genau daran halten. Neueinsteiger müssten das Papier unterschreiben, erklärte Spindelegger in der ORF-ZIB1.

Wenn jemand dem Kodex nicht Folge leiste, werde es Konsequenzen geben, versichert Spindelegger: "Der hat in dieser Partei keine Zukunft".


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2 Kommentare
BlackDog27 Routinier (18)

Antworten Link Melden 0 am 20.03.2012 12:20

eine Lüge ohne ROT zu werden. Oder glaubt der das wirklich was er da von sich gibt? Die Partei und die Lobbyisten werden ihm schon sagen wo sein Platz ist in der ÖVP und wer das sagen hat!

Walter53 Newcomer (1)

Antworten Link Melden 0 am 20.03.2012 11:34

Spindelegger selber will sich nicht an seine eigene Unterschrift "erinnern".

Bekanntlich hat Spindelegger den Koalitionsvertrag unterschreiben. Dort ist vereinbart, in dieser Gesetzgebungsperiode gibt es keine weiteren Privatisierungen.

Nun verlangt Spindelegger eine weitere Privatisierung der Post.

Wenn schon eine Unterschrift des Parteiobmannes wenig zählt, wozu dann ein solcher Verhaltenskodex?

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