Mittel gegen Korruption? Politik

Spindelegger verpasst der ÖVP Verhaltenskodex

ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat nun genug von den Eskapaden seiner Parteikollegen angesichts der Korruptionsaffären im staatsnahen Bereich. Ein Verhaltenskodex soll Abhilfe schaffen und die Politiker zu "gutem Benehmen" mahnen.

Ausgearbeitet wird das Papier von Vorarlbergs ehemaligem Landeshauptmann Herbert Sausgruber, der früheren Nationalbank-Chefin Maria Schaumayer sowie vom Juristen Wolfgang Mantl. Wenn der Kodex dann fertig sei, müsse sich jeder ÖVP-Politiker genau daran halten. Neueinsteiger müssten das Papier unterschreiben, erklärte Spindelegger in der ORF-ZIB1.

Wenn jemand dem Kodex nicht Folge leiste, werde es Konsequenzen geben, versichert Spindelegger: "Der hat in dieser Partei keine Zukunft".


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