"Allüren wie ein Kaiser" Politik

Parteien üben scharfe Kritik an Heinz Fischer

Heinz Fischer

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Bundespräsident Heinz Fischer wendet sich in der aktuellen Diskussion um einen Ausbau der direkten Demokratie gegen eine überschießende Regelung, was erleichterte Volksabstimmungen nach erfolgreichen Volksbegehren betrifft. Dafür erntet er heftige Kritik von den Parteien.

Im Interview mit dem Kurier lehnt Fischer eine Automatik ab, wo die parlamentarische Verantwortung übersprungen werden könne: "Ich habe Sorgen, dass man den Grundsatz durchbricht, dass Gesetze nicht zustandekommen, ohne dass das Parlament an ihrer Formulierung beteiligt war."

Überhaupt zeigt sich das Staatsoberhaupt skeptisch, was eine Aufwertung der Volksabstimmungen angeht, alleine weil die Politik schon jetzt darüber diskutiere, worüber überhaupt abgestimmt werden kann oder soll: "Die Bevölkerung würde mit Erstaunen registrieren, dass die von ihnen gewählten Parlamentarier darüber entscheiden, worüber die Wähler abstimmen dürfen und worüber nicht. Ich bin auf diese Liste schon neugierig", so der Präsident ungewohnt süffisant.

Politiker seien gefordert
Gefordert sieht Fischer vielmehr die Politiker selbst. Diese sollten mehr Staatsmänner sein und Resultate liefern: "Sie müssen bereit sein, Entscheidungen zu treffen und diese nicht an ihre Auftraggeber, also die Wählerinnen und Wähler, zurückgeben."

"Mit seiner Ablehnung einer substanziellen Weiterentwicklung der direkten Demokratie in Österreich verweigert Bundespräsident Heinz Fischer dem Volk sein Recht und outet sich als musealer Gralshüter eines Politsystems, das sich in vielen Bereichen überlebt hat und von dem sich immer mehr Bürger abwenden", kommentierte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die Aussagen. "Fischer soll sich nicht vor den Menschen fürchten", hieß es von der Jungen ÖVP.

"Akt der völligen Abgehobenheit"
Harte Worte kamen auch vom BZÖ: "Fischer zeigt in seinem politischen Handeln immer mehr Allüren wie ein selbstherrlicher Kaiser". Mit diesen Worten kommentierte BZÖ-Bündniskoordinator Markus Fauland das "Nein" von Fischer zu einem Ausbau der direkten Demokratie. "Diese satte Vollbremsung des Bundespräsidenten im Streben nach mehr Volksabstimmungen kann nur als ein Akt der völligen Abgehobenheit bezeichnet werden", so Fauland weiter.


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6 Kommentare
Sunny_Y Veteran (421)

Antworten Link Melden 2 am 31.05.2012 08:55

und dann das Amt abgeschafft!

bartos Newcomer (4)

Antworten Link Melden 1 am 31.05.2012 10:38 als Antwort auf das Posting von Sunny_Y am

BIN AUCH DER MEINUNG ÜBER DIE ABSCHAFFUNG
DES AMTES EINES BUNDESPRÄSIDENTEN IN ZEITEN DES SPAREN KÖNNEN WIR UNS SOLCHE GEHÄLTER NICHT LEISTEN

skyrider Veteran (920)

Antworten Link Melden 0 am 27.05.2012 13:01

warum es nicht die SP sein konnte, die in all den letzten Jahrzehnten, eine echte direkte Demokratie unters Volk brachte!
All jenen Wählern, die diesen Bundes-Präsidenten sogar zweimal ihre Stimme gaben, ins Stammbuch geschrieben: Fischer war und ist Jemand, der PARTEI-Interessen stets VOR den VOLKS-Interessen gereiht hat! DAS jedoch, ist ein Kriterium, das bei Persons-Wahlen wie der Wahl zum BP, wichtig ist! Allein . . . wichtig, ist!

josef4 Veteran (169)

Antworten Link Melden 1 am 27.05.2012 20:05 als Antwort auf das Posting von skyrider am

kein Mensch und schon gar kein Österreicher braucht diesen Klosettdrückeberger,so hat in sogar schon der Kreisky genannt,kostet nur unmengen an Geld und ist sogar ein versteckter Parteisoldat der Roten,eine Riesensauerei ein Bundespräsident welcher Partei ergreift ist untragbar.und Überhaupt würden wir in Österreich gar keinen brauchen,dieses Amt kann jeder Kanzler miterfüllen.

skyrider Veteran (920)

Antworten Link Melden 0 am 28.05.2012 01:52 als Antwort auf das Posting von josef4 am

Ääähhh - habe ich mich mißverständlich ausgedrückt?

krankarl Routinier (42)

Antworten Link Melden 2 am 27.05.2012 11:43

wenn ich könnte, würde ich eine Volksabstimmung verlangen, über den Weiterverbleib des Herrn Fischer oder
einen sofortigen Rücktritt. Den braucht kein Mensch in Österreich und außerdem kostet er, für NIXTUN seeeehr
viel Geld. Bei wichtigen Fragen was Österreich angeht,
kümmert er sich überhaupt nicht.

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