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21.06.2012

Codename für Lobbyisten

Mensdorff-Pouilly war "Der Jäger"

Alfons Mensdorff-Pouilly

Alfons Mensdorff-Pouilly (© Heinz-Peter Bader / Reuters)

Im Korruptions-U-Ausschuss sagte Ex-Motorola-Vertriebsleiter Österreichs, Josef Neureiter, zu den Korruptionsvorwürfen rund um das Blaulichtfunkprojekt aus. Bei der Vergabe an die Firmen Motorola und Valurex sei der Codename für den ÖVP-nahen Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly "Der Jäger" gewesen.

Diesen Codenamen habe der deutsche Ex-Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth, der dem U-Ausschuss am Donnerstag ferngeblieben war,  dem Lobbyisten gegeben. Warum, wisse er nicht genau, vielleicht sei es auf Wirths Bundeswehr-Hintergrund und "Geheimniskrämerei" zurückzuführen.

Warum der US-Konzern Motorola beim Behördenfunkprojekt überhaupt Provisionsverträge mit der Firma Valurex schloss, erklärte Neureiter so: Motorola sei in Österreich ein "No-Name" gewesen. "Wir hatten keinen Zugang, Valurex hatte den Zugang". Valurex erhielt von Motorola 1,9 Mio. Euro im Rahmen zweier Provisionsverträge im Zusammenhang mit dem Behördenfunk.

Auch FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz wunderte sich: "Die Firma Valurex mit Sitz in Panama, einer Adresse in Genf und dem Geschäftsführer Mark Cliff in London - das sind die Türöffner zum österreichischen Innenministerium?"

Jagden über Mensdorff-Pouilly
Motorola habe Jagden bei Mensdorff-Pouilly bestellt und auch bezahlt, hielt der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner dem Zeugen vor. Darüber habe er keine Wahrnehmungen, meinte dieser. Lediglich wegen einiger Demo-Funkgeräte sei er mit der Forstverwaltung Luising von Mensdorff in Kontakt gewesen. Die Funkgeräte seien an die Forstverwaltung verliehen und wieder zurückgegeben worden. Dass Motorola Mails an Valurex in Kopie an Josef Bernecker bzw. die MPA - Mensdorff-Pouillys Gesellschaft - geschickt wurden, sei nur auf Wunsch von Valurex geschehen, meinte Neureiter.



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