Grasser bei Glücksspiel mit Erinnerungslücken

Mit einigen Minuten Verspätung hat am Dienstag Nachmittag die Befragung von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im U-Ausschuss begonnen.

Im Zentrum der Befragung stand die Causa Novomatic/Telekom. Es geht um den Versuch des niederösterreichischen Automatenkonzerns Novomatic und der Telekom Austria, das Monopol bei Internetwetten aufzubrechen, und inwieweit Grasser in diese Vorgänge involviert war. Grasser habe sich die Anliegen der Beteiligten angehört, Feedback gegeben und sie ins Parlament geschickt, erklärte er zu Beginn der Befragung.

"Ich habe ein angemessenes Verhalten gezeigt. Das was mir unterstellt wird, ist unwahr", verteidigte sich Grasser. In punkto Abänderungsantrag des Glücksspielgesetzes hatte Grasser Erinnerungslücken: "Ich selbst habe keine Erinnerung mehr daran". Mit Meischberger, der zuvor von Hochegger als "Mastermind" in der Glücksspiel-Causa benannt wurde, habe er nur private Kontakte gepflegt.

Parlament war "Herr des Verfahrens"
Die Tagesordnung im Parlament und seinen Ausschüssen mache nicht der Finanzminister, ob ein Abänderungsantrag auf die Tagesordnung komme, "entscheidet nicht der Finanzminister". "Herr des Verfahrens" seien das Parlament und die Klubs gewesen. Seine Recherchen hätten ergeben, dass dem Ministerium der Antrag vom ÖVP-Klub übermittelt worden sei, so habe es ihm eine damalige Mitarbeiterin gesagt.

Das Finanzministerium habe weder einen Initiativantrag noch einen Abänderungsantrag gestaltet. Wer den Abänderungsantrag erarbeitet habe, wisse er nicht, beteuerte Grasser. Man habe im Finanzministerium "wichtigere Themen" gehabt. Auch wann er davon erfahren hatte, konnte Grasser nicht sagen.

Hochegger patzt Meischi an
Zuvor hatte der Lobbyist Peter Hochegger vor dem U-Ausschuss Walter Meischberger angepatzt: Laut Hochegger ging die 2005/2006 in Aussicht genommene Änderung des Glücksspielgesetzes von Walter Meischberger aus, der gute Kontakte mit dem niederösterreichischen Glücksspielkonzern Novomatic gehabt habe. "Meischberger war 'Mastermind', die zentrale Figur in dem gesamten Projekt". Er habe es dann befürwortet, das Projekt auch der Telekom Austria vorzuschlagen, sagte Hochegger im U-Ausschuss.´