Kärntner Opposition will Neuwahlen

Die Kärntner Oppositionsparteien SPÖ, ÖVP und Grüne haben sich am Montagabend in der "ZiB2" geschlossen für möglichst rasche Neuwahlen im südlichsten Bundesland ausgesprochen. Bei der TV-Diskussion fehlte von den Kärntner Parteien nur FPK-Obmann Uwe Scheuch, laut Armin Wolf hatte dieser die Einladung mit der Begründung abgesagt, er befinde sich im Ausland.

Der geschäftsführende ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer wies Medienberichte, wonach er sich mit den Freiheitlichen über ein "Gesamtpaket" und einen späteren Wahltermin einwilligen wolle, kategorisch zurück: "Das stimmt nicht." Ob er selbst als Spitzenkandidat in die Landtagswahl gehen würde, ließ er offen. Er sei noch nicht einmal 100 Stunden Parteiobmann, meinte er, er könne aber versprechen, dass es "schneeweiße Kandidaten" geben werde.

+++ Mit diesem Trick soll es Neuwahlen in Kärnten geben +++

Zurücktreten würde auch SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser, wenn es gegen ihn eine Anklage gebe. Die FPK hat ja eine Klage gegen ihn und andere SPÖ-Funktionäre angekündigt, wegen angeblicher illegaler Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit einer SPÖ-eigenen Werbeagentur. Kaiser fügte allerdings gleich hinzu: "Das ist ein absoluter Blödsinn, es wird keine Anklage geben." So etwas werde versucht, wenn man "selbst schmutzig ist".

Grün-Abgeordneter Rolf Holub forderte, man dürfe nicht nur einfach Neuwahlen veranstalten, es gelte, das politische System zu reformieren. Auf angebliche Umfragen, wonach eine Mehrheit bzw. die Hälfte der Kärntner Bevölkerung gegen Neuwahlen sei und der Wunsch nach solchen daher womöglich nicht dem Willen der Bevölkerung entspreche, meinte Holub: "Es geht nicht um Wünsche, sondern um Sauberkeit."