Triple-Rücktritt in Kärnten Politik

Obernosterer räumt in ÖVP-Landespartei auf

Obernosterer räumt in ÖVP-Landespartei auf

Auf Gabriel Obernosterer wartet in der Kärntner Volkspartei noch viel Arbeit (© GERT EGGENBERGER (APA))

Obernosterer
Auf Gabriel Obernosterer wartet in der Kärntner Volkspartei noch viel Arbeit
In Kärnten vergeht derzeit kaum ein Tag ohne politischen Paukenschlag. Am Donnerstag krachte es bei der ÖVP. Drei Rücktritte an einem Abend sind der bisherige Höhepunkt in dem politischen Tornado, der über das südlichste Bundesland hinwegfegt und nicht und nicht an Stärke verlieren will. Ex-Parteichef Josef Martinz hat seinem Nachfolger Gabriel Obernosterer einen riesigen Scherbenhaufen hinterlassen, das Aufkehren wird wohl noch Monate dauern.

Dass Achill Rumpold nicht Landesrat bleiben würde, war ebenso erwartet worden wie die Entmachtung von Stephan Tauschitz im Landtagsklub und der Austausch von Thomas Goritschnig als Landesgeschäftsführer. Überraschend ist allerdings das Blitztempo, in dem Obernosterer diesen Schritt durchgezogen hat. Das lässt natürlich breiten Raum für Spekulationen für die Motive des Lesachtaler Hoteliers.

Wieso hat es Obernosterer so eilig?
Eine der Varianten, die derzeit kursieren, ist, dass Tauschitz gegen die Entscheidung für möglichst rasche Neuwahlen opponiert haben könnte und seine Demontage deshalb einen Tag vor der Sondersitzung zu genau diesem Thema erfolgte. Dieser Anlass könnte dann den Anstoß gegeben haben, gleich alles in einem Aufwaschen zu erledigen, was Obernosterer eigentlich erst nach den Urteilen im Birnbacher-Prozess umsetzen wollte. Dafür spricht, dass Rumpold und Goritschnig nicht sofort ausgetauscht wurden, sondern bis Ende August im Amt bleiben. Die offizielle Lesart dafür: Es soll eine geordnete Übergabe stattfinden. Diese ist aber nicht ganz schlüssig, nachdem Obernosterer ebenso sagte, dass er schon weiß, wer nachfolgt.

Eine andere Spekulation besagt, Obernosterer wolle es nicht riskieren, den Funktionären und Abgeordneten Zeit zum Verschnaufen zu geben, um nur ja nicht das Risiko einzugehen, dass sein Aufräumen auf Widerstand stößt. Denn eines ist klar, raschestmögliche Neuwahlen in Kärnten heißen auch, dass etliche Landtagsabgeordnete ihr Mandat verlieren werden. Entweder, weil sie es gar nicht mehr auf die nächste Kandidatenliste schaffen oder weil die Partei zu wenig Stimmen erhält. Dass die Schwarzen ihre sechs Sitze im Landtag halten werden können, davon geht derzeit nicht einmal ihr Obmann aus.

Warum Obernosterer trotzdem sofort wählen lassen will, dürfte damit zu tun haben, dass er nur so lange sämtliche Entscheidungen diktieren kann, derweilen die Funktionäre noch wie gelähmt von der nahezu täglichen Eskalation sind. Lässt er sich zu lange Zeit, kommen wieder die diversen Bünde, Teilorganisationen und Bezirke mit ihren Personalwünschen, von einer Totalerneuerung auch auf der Kandidatenliste wäre spätestens dann keine Rede mehr.

Warten auf neue Entwicklungen in Causa Birnbacher
Wie alle in Kärnten will der ÖVP-Chef aber die weitere Entwicklung im Birnbacher-Prozess abwarten, bevor die letzten Entscheidungen fallen. Denn nach dem bisherigen Prozessverlauf sind weitere Enthüllungen und politische Erdbeben nicht auszuschließen.

Landtagssitzung zu Neuwahlen ohne Aussicht auf Erfolg
Im Kärntner Landtag findet am Freitag ab 17.00 Uhr eine Sondersitzung statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist ein Neuwahlantrag, den SPÖ, ÖVP und Grüne gemeinsam eingebracht haben. Dass der Antrag angenommen wird, ist praktisch ausgeschlossen. Die FPK hat angekündigt, die Sitzung zu boykottieren. Da für einen Neuwahlbeschluss die Anwesenheit von zwei Drittel der Abgeordneten notwendig ist, können die 19 Mandatare von Rot, Schwarz und Grün nicht abstimmen, wenn die Blauen nicht da sind. Wie lange die gegenseitige Blockade anhalten wird, steht derzeit in den Sternen. Die FPK plädiert für Neuwahlen im Frühjahr 2013.

Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) sieht die Handlungsfähigkeit der Landesregierung trotz der Serie von Rücktritten weiter als gegeben an. "Den Fall, dass ein ÖVP-Regierungsmitglied gewechselt hat, hatten wir ja schon öfter", sagte der Regierungschef am Freitag im ORF. An der für Freitagabend angesetzten Sondersitzung des Kärntner Landtages werde er nicht teilnehmen, ließ er wissen.

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