Anzeigentarife | Jobs bei Heute.at

Heute im Brennpunkt: Tote am Mount Everest | Ukraine-Krise

Lade Login-Box.

Tipps für Eier Färben ohne Chemie

Giftige Eierfarben

Tipps für Eier Färben ohne Chemie

So feiern unsere Promis Ostern

Nesterln, Hasen und Eier

So feiern unsere Promis Ostern

Porsche 911 Turbo S Coupé

Eine Ikone im Test

Porsche 911 Turbo S Coupé

08.08.2012

Termin angepeilt

Am 25. November soll in Kärnten gewählt werden

Peter Kaiser (SP…), Gabriel Obernosterer (…VP), LH Gerhard Dörfler (FPK), Kurt Scheuch (FPK) und Frank Frey (Grüne)

Peter Kaiser (SP…), Gabriel Obernosterer (…VP), LH Gerhard Dörfler (FPK), Kurt Scheuch (FPK) und Frank Frey (Grüne) (© GERT EGGENBERGER (APA))

Langsam kristallisiert sich ein möglicher Termin für Neuwahlen in Kärnten heraus. Der 25. November könnte im südlichsten Bundesland als Kompromissdatum gewählt werden.

+++ Strache distanziert sich von Haider +++

SPÖ, ÖVP und Grüne plädieren ja für Neuwahlen so schnell wie möglich. Die FPK hat dem November-Termin noch nicht zugestimmt. Vorher müssten "Hausaufgaben" erledigt werden, so Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) am Dienstagabend. Am Freitagnachmittag findet wieder ein Parteiengespräch zu Neuwahlen statt. Ob es da bereits eine Einigung gibt, bleibt abzuwarten.

+++ Elefantenrunde: Bald Neuwahlen in Kärnten? +++

Die SPÖ hat untersdessen wieder eine Sondersitzung des Kärntner Landtags beantragt. Das wurde im Landtagsamt bestätigt. Bei der Sitzung wird erneut der Versuch einer Abstimmung über einen Neuwahlantrag von SPÖ, ÖVP und Grünen unternommen. Bisher verhinderte die FPK-Fraktion zweimal die Behandlung des Antrags durch Auszug aus dem Plenum. Ein schwarzes Demokratiepaket wird am Dienstag im Budgetausschuss verhandelt.

+++ Keine Einigung auf Neuwahlen in Kärnten +++

Sitzung innerhalb einer Woche
Für eine Abstimmung müssen zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sein. Die FPK verfügt über 17 der 36 Sitze. Landtagspräsident Josef Lobnig (FPK) muss nun einen Termin für die Sitzung festsetzen. Diese muss jedenfalls innerhalb einer Woche stattfinden. Lobnig war vorerst nicht erreichbar.

+++ Kurt Scheuch trotz Eklat in Sitzung angelobt +++

Am kommenden Dienstag stehen bei einer Sitzung des Budgetausschusses mehrere Anträge der ÖVP auf der Tagesordnung. Der neue schwarze Klubchef Ferdinand Hueter sprach gegenüber der APA von einem "ganzen Demokratiepaket. Es geht unter anderem um eine Stärkung der Rechte des Landesrechnungshofs, eine Wahlkampfkostenbeschränkung sowie die Abschaffung des Proporzsystems.

+++Causa Birnbacher: Petzner patzt die ÖVP an+++

Lesen Sie weiter: BZÖ will Land aus "Geiselhaft der Scheuchs" befreien 

 1 | 2  weiter > Seite 1 von 2



News für Heute?


Verwandte Artikel

Schul-Sparen: Proteste aus allen Parteien

Jung-Politiker für Bildung

Schul-Sparen: Proteste aus allen Parteien

Teilnahmebedingungen zum "Heute"-Hangout

Infos für die Anmeldung

Teilnahmebedingungen zum "Heute"-Hangout

Wieder Sexismus-Alarm um FPÖ-Wahlwerbung

Arbeiterkammerwahl in NÖ

Wieder Sexismus-Alarm um FPÖ-Wahlwerbung

BZÖ mit nächster Frau in EU-Wahlkampf

Angelika Werthmann Listenzweite

BZÖ mit nächster Frau in EU-Wahlkampf

So kam es zur tödlichen Hai-Attacke

Oberösterreicher (67) zerfleischt

So kam es zur tödlichen Hai-Attacke

FP-Politiker wurde mit dem Tod bedroht

Familienvater lebt in Angst

FP-Politiker wurde mit dem Tod bedroht



MeinungHeute

Lade TED

Ted wird geladen, bitte warten...


TopHeute



QuickKlick