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17.08.2012

Spindelegger: Rauswurf aus EU

Finnland bereitet sich auf Ende der Eurozone vor

Wirbel um Ausssagen des finnischen Außenministers Erkki Tuomioja (© EPA)

Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja hat am Freitag mit Aussagen über einen möglichen Zerfall der Eurozone für Wirbel gesorgt. Und auch Österreichs Außenminister Michael Spindelegger will Möglichkeiten schaffen, ein Land aus der Eurozone rauszuschmeißen. Kanzler Faymann hingegen warnt vor einem Bruch der Eurozone.

Sein Land habe bereits Vorbereitungen für das Ende der Währungsunion getroffen, sagte er in einem Interview mit der britischen Zeitung "Daily Telegraph".

Er riet anderen europäischen Staaten, ebenfalls Vorkehrungen für ein solches Szenario zu treffen. "Wir müssen uns offen auf die Möglichkeit eines Zerfalls der Eurozone vorbereiten", forderte Tuomioja.

"Das ist nicht etwas, das jeder in Finnland befürwortet, geschweige denn die Regierung." Ein Auseinanderbrechen des Euro würde aber nicht das Ende der Europäischen Union bedeuten, so Tuomioja. Im Gegenteil: "Es könnte der EU helfen, besser zu funktionieren."

Finnlands Europa-Minister Alexander Stubb versuchte Zweifel an der finnischen Unterstützung für den Euro zu zerstreuen. Finnland stehe zu "100 Prozent" zum Euro, sagte Stubb der Nachrichtenagentur Reuters. "Ich will deutlich machen, dass die Spekulationen des Außenministers nicht die Position der Regierung widerspiegeln".

Spindelegger

Michael Spindelegger spricht sich für einen Rauswurf aus der Euro-Zone in Härtefällen aus (© HOPI-MEDIA/BERNHARD J. HOLZNER (APA))

Spindelegger: "Möglichkeiten, Staaten rauszuwerfen"
Spindelegger erklärte im Gespräch mit dem Kurier (Freitag-Ausgabe), man brauche im Falle von Ländern, die sich nicht an Verpflichtungen halten, "Möglichkeiten, dass man jemanden aus der Währungsunion rausschmeißt." Wenn es diese Regel schon gäbe, "hätte man schon Konsequenzen ziehen müssen", so der Außenminister ohne jedoch Griechenland in diesem Zusammenhang namentlich zu erwähnen.

Eine Vertragsänderung, die zum Ausschluss eines Landes aus dem Euro-Raum nötig wäre, braucht allerdings Zeit. Spindelegger schätzt "fünf Jahre". Der Vizekanzler glaubt, dass das nicht zu lange wäre. Das Vertrauen in die Währung würde allein schon durch das Bemühen um eine Vertragsänderung steigen. Er zeigte sich auch "fest davon überzeugt", dass eine derartige Vertragsänderung "durchzubringen ist".

Faymann warnt vor Bruch
Anders als ÖVP-Obmann Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger ist SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann nicht für einen "Rauswurf" von Euro-Mitgliedsländern aus dem gemeinsamen Währungsraum - und er warnt auch vor den negativen Folgen eines Zerbrechens der Eurozone, die bei weitem größer sein würden als allfällige Vorteile für einzelne Länder. "Einen Rauswurf kann ich nicht empfehlen", betonte Faymann am Freitag in einer Aussendung.

Für FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ist Spindeleggers Vorstoß "unglaubwürdig".

Spindelegger-Kritik an Stronach
Spindelegger kritisierte Frank Stronach dafür, einen Austritt Österreichs aus dem Euro zu befürworten. Jeder zweite Arbeitsplatz hänge am Export, betonte der Vizekanzler. Er könne nicht verstehen, wie jemand der so lange in der Wirtschaft tätig war, den Schilling zurückhaben möchte, sagte er.

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1 Kommentar von unseren Lesern

0

christian196... (630)
17.08.2012 09:21

Vertragsänderung
der gute mann glaubt wirklich noch an den weihnachtmann, denn wer würde glauben, dass sich ein land freiwillig von dem deppen trennen würde, der es finanziert? und wenn doch, dann wird es europa ein vermögen kosten sich freizukaufen. bin gespannt was unsere politiker uns dann erzählen über das gute geschäft, wenn die schulden erlassen werden, die zahlungen für die geberländer dann fällig werden.


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