Glawischnig sagt Nein zur Dreierkoalition

Grünen-Chefin Eva Glawischnig äußerte sich als zweiter Gast der ORF-"Sommergespräche" skeptisch gegenüber einer möglichen Dreierkoalition mit SPÖ und ÖVP. An den politischen Ruhestand denkt sie nicht, sondern will jedenfalls bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin antreten.

In der Buschenschenke Höfler im Kärntner Millstatt zeigt sich Glawischnig nicht unbedingt als Fan einer möglichen Dreierkoalition mit SPÖ und ÖVP, vor allem die offensichtliche Ablehnung der ÖVP den Grünen gegenüber verstehe sie nicht ganz: "Österreich braucht eine Alternative - und wir wären eine gute Alternative. Ich hab keine Lieblingsvariante, bei einer Dreierkoalition bin ich aber sehr skeptisch. Aus heutiger Sicht: nein."

Immer wieder konfrontiert sehen sich die Grünen auch mit dem Thema Legalisierung von sogenannten weichen Drogen wie Cannabis. Die Grünen-Parteichefin setzt hier mehr auf "Entkriminalisierung als auf Legalisierung". "In diesem Punkt", so Glawischnig, hat sich "einiges weiterentwickelt, vor allem was die wissenschaftlichen Bewertungen der Substanzen betrifft."

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Über Stronach: "Halte nichts davon, eine Mannschaft zusammenzukaufen"
Angesprochen darauf, ob Frank Stronachs Partei auch die Grünen (Protest-)Stimmen kosten kann, meint Glawischnig: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Grünsympathisant so ein autoritäres Politikkonzept gut finden kann, das so wenig Weltoffenheit zeigt. Ich halte auch nichts davon, eine Mannschaft zusammenzukaufen."

Auf die Frage, warum die Grünen trotz Saubermann-Image und wachsender Kritik an den Regierungsparteien in den Umfragen nicht recht vom Fleck kommen, meint die Parteichefin, die Grünen stünden für "Anständigkeit in der Politik, die Grünen sind die Einzigen, die das repräsentieren". In Kärnten habe sich "einiges verschoben", werde "gerade die Demokratie abgeschafft" - die Momentaufnahmen vor der Wahl 2013 seien grundsätzlich "deutlich positiver als bei der letzten Nationalratswahl".

Glawischnig stärkt Wiener Grünen den Rücken
Zum vielzitierten Streit ums Parkpickerl in Wien attestiert Eva Glawischnig den Wiener Grünen, sie würden "mutig an die Themen herangehen. Wenn man in Wien einzelne Verkehrsmaßnahmen glaubt, mit einer Abstimmung bekämpfen zu müssen, ignoriert man, dass Wien ein Verkehrsproblem hat." Eine bloße "Kampagnisierung gegen das Parkpickerl" sei "ein Missbrauch der Demokratie".

Gefragt, wie lange sie noch in der Politik bleiben möchte, hält Glawischnig fest: "Durch Alexander Van der Bellens Rücktritt bin ich ins kalte Wasser gesprungen, aber es macht mir Spaß und Freude. Ich bleibe nicht bis zu Pension, aber jedenfalls bei der nächsten Wahl werde ich als Spitzenkandidatin antreten und freu mich drauf."

Die Sommergespräche werden am jeweiligen Sendungstag am Vormittag/Mittag aufgezeichnet und um 21.05 Uhr in ORF 2 ausgestrahlt.