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22.08.2012

Verdacht der Anfütterung

ÖVP wirft Stronach Stimmenkauf vor

stronach

Frank Stronach (© APA)

Die ÖVP wirft Frank Stronach, der Abgeordnete für seine geplante Partei sucht, Stimmenkauf vor. Sein Vorgehen sei "ungustiös".

ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath fordert jetzt die Justizministerin auf, den Tatbestand der Anfütterung zu überprüfen. Sein Vorgehen sei "ungustiös", demokratispolitisch ein Tiefpunkt". Ob geld oder Job für eine Stimme geboten wurden, sei allerdings schwer nachzuweisen.

Erst ab dem Jahr 2013 gilt der "Anfütterungsparagraph". Ein Abgeordneter, der sich dann kaufen lasse, mache sich demnach strafbar, sagte der Antikorruptionsexperte Hubert Sickinger.

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4 Kommentare von unseren Lesern

0

Norli (217)
24.08.2012 21:35

ursel
ursel du hast den Nagel auf den Kopf getroffen gratuliere

0

ursel (61)
24.08.2012 17:14

ÖVP
Schaut lieber auf euch selbst - soll ich IHNEN Namen nennen???

Kennen Sie Herrn Strasser - wer hat ihn auf diesen Posten in der EU gehoben

RICHTIG die ÖVP

Und tut nicht so ob Ihr nichts damit zu tun habt.

Die ÖVP war es !!!!!

0

Norli (217)
23.08.2012 19:54

ovp
Na haben sie jetzt Angst,daß ihnen die Wähler davon lauffen bei solchen Minister(in),gibt es auch keinen Zweifel daran.Könnte mir beim besten Willen nicht vorstellen,so eine Partei zu wählen.

0

Patridiot (83)
22.08.2012 11:25

Lächerlicher gehts wohl nicht mehr, hm?
Herrlich, ich lach mich tot! grinsen
Auch die selbst durch und durch korrupte Bauernfänger-Partei hat ja ach so schwere Bedenken ...

Liebe Abcasher (egal, welcher Partei), eure "demokratiepolitischen Bedenken" haben einen Namen, und der nennt sich:
Muffensausen!!


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