Verdacht der Anfütterung Politik

ÖVP wirft Stronach Stimmenkauf vor

ÖVP wirft Stronach Stimmenkauf vor

Frank Stronach will im Wahlkampf volle Transparenz. (© APA)

stronach
Frank Stronach
Die ÖVP wirft Frank Stronach, der Abgeordnete für seine geplante Partei sucht, Stimmenkauf vor. Sein Vorgehen sei "ungustiös".

ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath fordert jetzt die Justizministerin auf, den Tatbestand der Anfütterung zu überprüfen. Sein Vorgehen sei "ungustiös", demokratispolitisch ein Tiefpunkt". Ob geld oder Job für eine Stimme geboten wurden, sei allerdings schwer nachzuweisen.

Erst ab dem Jahr 2013 gilt der "Anfütterungsparagraph". Ein Abgeordneter, der sich dann kaufen lasse, mache sich demnach strafbar, sagte der Antikorruptionsexperte Hubert Sickinger.

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4 Kommentare
Norli Veteran (234)

Antworten Link Melden 0 am 24.08.2012 21:35

ursel du hast den Nagel auf den Kopf getroffen gratuliere

ursel Routinier (61)

Antworten Link Melden 0 am 24.08.2012 17:14

Schaut lieber auf euch selbst - soll ich IHNEN Namen nennen???

Kennen Sie Herrn Strasser - wer hat ihn auf diesen Posten in der EU gehoben

RICHTIG die ÖVP

Und tut nicht so ob Ihr nichts damit zu tun habt.

Die ÖVP war es !!!!!

Norli Veteran (234)

Antworten Link Melden 0 am 23.08.2012 19:54

Na haben sie jetzt Angst,daß ihnen die Wähler davon lauffen bei solchen Minister(in),gibt es auch keinen Zweifel daran.Könnte mir beim besten Willen nicht vorstellen,so eine Partei zu wählen.

Patridiot Routinier (83)

Antworten Link Melden 0 am 22.08.2012 11:25

Herrlich, ich lach mich tot! grinsen
Auch die selbst durch und durch korrupte Bauernfänger-Partei hat ja ach so schwere Bedenken ...

Liebe Abcasher (egal, welcher Partei), eure "demokratiepolitischen Bedenken" haben einen Namen, und der nennt sich:
Muffensausen!!

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