Anzeigentarife | Jobs bei Heute.at

Heute im Brennpunkt: Räumung Pizzeria Anarchia | Nahost-Konflikt

Lade Login-Box.

Joss Stone Konzert wird heiß!

"One hell of a ride"

Joss Stone Konzert wird heiß!

Container-Stars cashen ab

Promi Big Brother

Container-Stars cashen ab

Der ärgste Sci-Fi-Horror

Bildergalerie

Der ärgste Sci-Fi-Horror

22.08.2012

"Trotzreaktion" in Kärnten

FPK attackiert massiv die Neuwahl-Befürworter

Landtagsspräsident Josef Lobnig

Landtagsspräsident Josef Lobnig (© GERT EGGENBERGER (APA))

Der Präsident des Kärntner Landtags Josef Lobnig (FPK) hat in einer Aussendung am Mittwoch die Parteien, die für rasche Neuwahlen eintreten, angegriffen.

+++ Staatssekräter Waldner neuer Landesrat in Kärnten +++

Er bezeichnete das Ansinnen, den Landtag aufzulösen als "Trotzreaktion". Eine absolute Mehrheit der Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und Grünen ist für rasche Neuwahlen in Kärnten. Die FPK-Mandatare verhindern eine Abstimmung seit längerem durch wiederholten Auszug aus dem Plenum, wodurch das Anwesenheitsquorum von zwei Dritteln der Abgeordneten nicht mehr gegeben ist.

+++ ÖVP wirft Stronach Stimmenkauf vor +++

Den Grünen warf Lobnig vor, "endgültig den Boden unserer demokratischen Rechtsordnung" zu verlassen. Der Grüne Abgeordnete Rolf Holub hatte am Vormittag den Versuch angekündigt, Mandatsverlustverfahren gegen die FPK-Mandatare einzuleiten. Diese kämen ihrer Pflicht zur Teilnahme an Sitzungen nicht nach. Die Geschäftsordnung sehe vor, dass bei einer länger als 30 Tage dauernden Abwesenheit von Mandataren, diese einen triftigen Grund für ihr Fernbleiben nennen müssen. Als triftiger Grund gilt etwa eine Krankheit.

+++ Scheuchs "Kröte"-Verfahren abgewiesen +++

Auszug als "demokratisches Recht"
Die Geschäftsordnung sieht außerdem vor, dass der Präsident dafür zu sorgen hat, "dass die für einen Beschluss des Landtages erforderliche Anzahl von Mitgliedern" gegeben ist. Lobnig nannte den Auszug der FPK-Mandatare Ende Juli ein "demokratisches Recht". Für eine neuerliche telefonische Stellungnahme war der FPK-Politiker für die APA vorerst nicht erreichbar.

+++ HC Strache widerspricht sich selbst und befürwortet Blockade +++

Holub hatte Lobnig am Vormittag vor Journalisten auch kritisiert, weil dieser Landtagssitzungen zeitlich immer so ansetze, dass der Antrag für die nächst Sondersitzung erst am nächsten Tag gestellt werden könne, die nächste Sitzung also einen Tag später stattfinden kann. "Hier wird um jeden Zentimeter gefeilscht", sagte Holub. Auch vonseiten der SPÖ und der ÖVP war Lobnig in der Vergangenheit mehrfach für seine Auslegung des Amtes des Landtagspräsidenten kritisiert worden.

News für Heute?


Verwandte Artikel

Polit-Comeback von Scheuch bei Freispruch?

Gericht entscheidet über Urteil

Polit-Comeback von Scheuch bei Freispruch?

Obernosterer räumt in ÖVP-Landespartei auf

Triple-Rücktritt in Kärnten

Obernosterer räumt in ÖVP-Landespartei auf

Auch Kurt Scheuch soll angeklagt werden

Richter als "Kröte" bezeichnet

Auch Kurt Scheuch soll angeklagt werden

FPK zieht schon wieder aus Landtag aus

Fiese Aktion geht weiter

FPK zieht schon wieder aus Landtag aus

FPK verhindert Neuwahlen, zeigt SPÖ an

Umfragewerte desaströs

FPK verhindert Neuwahlen, zeigt SPÖ an

7 Monate bedingte Haft für Uwe Scheuch

€ 67.500,- Geldstrafe

7 Monate bedingte Haft für Uwe Scheuch

Wieder keine Einigung zu Kärntner Neuwahlen

Treffen dauerte nur wenige Minuten

Wieder keine Einigung zu Kärntner Neuwahlen

Uwes Bruder schimpfte Richter

Kurt Scheuch droht Ärger wegen "Kröte"-Sager

Darum wurde Scheuch verurteilt

Begründung veröffentlicht

Darum wurde Scheuch verurteilt


1 Kommentar von unseren Lesern

0

gladiator (43)
22.08.2012 16:50

Kärntern FPK-Zombies
Diese Kärnter FPK sind nur mehr politische Zombies - sie wissen es nur noch nicht oder wollen es nicht wahrhaben. Sie sind mittlerweile auf der Müllhalde der Geschichte gelandet - auch das wissen sie noch nicht! Die Kärnter sind derzeit wirklich nicht beneiden - aber gewählt haben sie sich diese Partie selber!


MeinungHeute

Lade TED

Ted wird geladen, bitte warten...


TopHeute



QuickKlick