Erwin Pröll drängt Politik

Volksabstimmung zum Bundesheer gefordert

Volksabstimmung zum Bundesheer gefordert

Über die Zukunft des Bundesheers soll das Volk abstimmen, so die Forderung (© APA/Archivbild)

Soldat Bundesheer Österreich Salutieren
Über die Zukunft des Bundesheers soll das Volk abstimmen, so die Forderung
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) fordert eine Volksabstimmung über die Zukunft des Bundesheeres und würde diese auch gerne vor der nächsten Nationalratswahl - regulärer Termin Herbst 2013 - durchgeführt sehen.

Das sagt er laut Vorab-Meldung im Kurier. Die Abstimmung sei notwendig, um die "eigenartige Diskussion" in der Frage zu beenden und sollte "nicht zu nahe an den Wahltermin gelegt werden". Von ÖVP-Seite war eine mögliche Volksabstimmung über die Wehrpflicht zuletzt in Zusammenhang mit dem von der ÖVP propagierten Paket für mehr direkte Demokratie ventiliert worden.
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Parteichef Michael Spindelegger hatte zu Anfang des Sommers erklärt, dass man eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht  zwar nicht unbedingt will, sich die Durchführung aber vorstellen kann - allerdings nur über den Weg eines Volksbegehrens, das von zehn Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wird (wie im ÖVP-Modell vorgesehen).

Auf solche Details geht Pröll nicht ein. "Wenn es auf mich ankäme, hätte es zu dieser Frage schon eine Volksabstimmung gegeben", sagt er. Was die Bevölkerung in seinem Bundesland denkt, glaubt der niederösterreichische ÖVP-Chef jetzt schon zu wissen: "Sie würde dem Berufsheer eine Absage erteilen."

Verteidigungsminister Norbert Darabos begrüßt die Aussagen von Erwin Pröll zur Volksabstimmung über die Abschaffung der Wehrpflicht. "Jedes Jahr werden mehr als 23.000 junge Männer für sechs Monate zum Bundesheer einberufen, obwohl die Wehrpflicht sicherheitspolitisch keinen Sinn mehr macht", so Darabos, der darauf verweist, dass "bereits 21 von 27 Staaten in der Europäischen Union den Zwangsdienst abgeschafft und ein Profi-Heer eingeführt haben".

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