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Norbert Darabos

Norbert Darabos heftet sich die bevorstehende Befragung an seine Fahnen

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Norbert Darabos heftet sich die bevorstehende Befragung an seine Fahnen

Profi-Heer statt Wehrpflicht oder das bisherige System beibehalten? Stimmen Sie hier schon heute ab! Sind Sie für ein Ende der allgemeinen Wehrpflicht und Einführung eines Berufsheeres? Einfach Stimmzettel ausfüllen und absenden!

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Verteidigungsminister Norbert Darabos zeigte sich am Dienstag vor dem Ministerrat "sehr erfreut" über die Ankündigung einer Volksbefragung zur Zukunft des Bundesheers. Während er versuchte, die nun bevorstehende Befragung als seinen eigenen Erfolg zu verkaufen, sieht die ÖVP in dieser einen wichtigen Schritt im Kampf gegen die Aushöhlung des Bundesheers durch Darabos.

Bevölkerung mündig genug
Die Bevölkerung sei mündig genug, über dieses Thema zu entscheiden, meinte Darabos. Er sei der Meinung, dass sehr viele Österreicher teilnehmen werden. Mit der ÖVP sei jedenfalls vereinbart, dass das Ergebnis als bindend zu betrachten ist. Als er vom Schwenk der ÖVP gehört habe, sei ihm Genugtuung durch den Kopf gegangen. Es könne sein, dass seine Pilotprojekte zum Umdenken in der ÖVP beigetragen haben, sagte Darabos auf eine entsprechende Frage.

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Bis spätestens Mitte November muss sich die Regierung auf eine Fragestellung einigen. Kosten wird die Befragung allein dem Bund rund 3,9 Millionen Euro, zuzüglich einiger 100.000 Euro für Drucksorten. Auf die Gemeinden kommen insgesamt gesehen noch mehr Ausgaben zu, denn die Kalkulation der Gesamtkosten sehe einen Anteil von 40 Prozent für den Bund vor, 60 Prozent haben die Kommunen zu tragen.

Faymann: "Führen wir keine kleinkarierte parteipolitische Auseinandersetzung"
Bundeskanzler Werner Faymann hat sich am Dienstag nach dem Ministerrat "sehr zufrieden" darüber gezeigt, dass es zum Thema Wehrpflicht eine Volksbefragung geben wird. Er appellierte aber für eine sachliche Diskussion im Vorfeld dieser: "Führen wir keine kleinkarierte parteipolitische Auseinandersetzung. Das braucht niemand." Die Fragestellung soll im September auf parlamentarischer Ebene eingebracht werden.

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Bis Jänner sei nun Zeit, Interessierte zu informieren. "Ich hoffe, dass möglichst viele zur Befragung gehen", so der Kanzler. Faymann pochte auf eine sachliche Diskussion: "Diese Auseinandersetzung ist eine politische".  Entschieden werde über zwei Modelle, das Ergebnis werde voll respektiert und umgesetzt, unabhängig davon, wie es ausgeht.

Spindelegger: Entscheidung im Kampf gegen "Demotivation"
Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger sah keinen Schwenk der Volkspartei, sondern betonte, dass es nun notwendig sei, eine Entscheidung zu treffen. Die "Demotivation" schreite voran, dies würden auch die schwarzen Landesorganisationen sagen, so Spindelegger.  Es sei nicht möglich gewesen, in der Bundesregierung eine Reform aufzusetzen, begründete er die Volksbefragung. Auch er kritisierte Darabos, den dieser höhle das Bundesheer aus.

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Das Datum der Volksbefragung müsste Bundespräsident Heinz Fischer festlegen, es soll aber Mitte Jänner stattfinden. Der Vizekanzler geht davon aus, dass eine große Zahl an Österreichern über die Frage Wehrpflicht oder Berufsheer abstimmen wird. Die Volksbefragung werde jedenfalls bindend sein: "Bindend ist bindend, dabei bleibts", unterstrich der ÖVP-Chef. Gemäß der Gesetzeslage muss das Ergebnis einer Volksbefragung im Gegensatz zur Volksabstimmung prinzipiell nicht zwingend umgesetzt werden.

Der ÖVP-Chef wehrte sich gegen den Vorwurf, dass nicht er, sondern die schwarzen Landesorganisationen regieren würden - schließlich hatte der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll den Stein ins Rollen gebracht: "Ich lasse nichts über Erwin Pröll kommen, der nichts über mich. Wir stehen auf der gleichen Seite." Zwischen die beiden passe kein Blatt: "Er ist mein Freund und ich der seine." Auf Bundesebene treffe er, Spindelegger, die Entscheidungen.

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ÖVP kritisiert und spottet über Darabos
Gott sei Dank gebe es in der ÖVP starke Landeshauptleute und starke Bundespolitiker, meinte Klubobmann Karlheinz Kopf. Die Volksbefragung sei dringend notwendig, denn Darabos "verhält sich an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit" und höhle das Bundesheer aus. Auch für Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle stellt sich die Frage nicht, wer in der ÖVP regiert. Mikl-Leitner wich bei dieser Frage aus.

Auch Mikl-Leitner erkennt keinen Schwenk, es handle sich um eine "Notbremse gegen den Zerstörungskurs" von Darabos. Sie betonte, dass in der ÖVP "seit Jahren" Konsens über ein klares Ja zur Wehrpflicht herrsche. Jetzt solle man das Volk sprechen lassen. Die Fragestellung für die Volksbefragung soll bis Mitte September stehen. Darabos befinde sich jedoch demnächst bei den Paralympics in London: "Ich hoffe, dass er nicht wieder unsere Sportler beleidigt", ätzte sie.

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