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03.09.2012

Wenn nicht selber schuld

Spindelegger will Nachsicht mit Griechen

ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger im Gespräch mit Moderator Armin Wolf beim ORF-Sommergespräch

ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger beim ORF-Sommergespräch im September 2012 (© Milenko Badzic/ORF (APA))

Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (V) schließt nicht aus, dass das von der Staatspleite bedrohte Griechenland selbst dann weitere EU-Hilfen bekommen könnte, wenn die bisherigen Auflagen nicht voll erfüllt werden.

Sollte Griechenland der Nachweis gelingen, dass es nicht am Verschulden der Regierung oder der Bevölkerung liegt, wenn gewisse Verzögerungen eintreten, sei dies denkbar, meinte Spindelegger am Montag im "ORF-Sommergespräch".

+++ Spindelegger dachte über Jobwechsel nach +++

Keine Nachsicht bei böser Absicht
Allerdings gelte eine solche Nachsicht nicht, "wenn jemand vorsätzlich seine Verpflichtungen nicht einhält", weil er sich auf die Hilfe anderer EU-Staaten verlasse. "Das wird es bei Griechenland jetzt nicht geben, und auch in Zukunft nicht", bekräftigte Spindelegger seine Forderung, dass die EU künftig durch ein neues Vertragswerk auch die Möglichkeit zu schärferen Sanktionsmechanismen haben sollte, die letztlich im Rauswurf aus der Euro-Zone gipfeln könnten. "Wer die Regeln nicht einhält, soll das stufenweise spüren."

Spindelegger glaubt an Eurozone
Die Konsequenzen eines Ausscheidens Griechenlands aus der Euro-Zone könne "niemand absehen", betonte der Außenminister. Er sei aber überzeugt, dass die Eurozone nicht zerbrechen werde. Mit dem Fiskalpakt und dem Rettungsschirm ESM seien die richtigen Maßnahmen ergriffen worden. "Wir müssen die Krise jetzt durch- und dann wieder auftauchen."

Scheitern des Rettungsschirms nicht so schlimm
Auch ein Scheitern des Rettungsschirms ESM würde keine Katastrophe darstellen, meinte der Vizekanzler sinngemäß und erinnerte an vergangene EU-Referenden in Irland ("Vertrag von Nizza" / "Vertrag von Lissabon") oder Frankreich und Niederlanden ("EU-Verfassung"), wo das Volk gegen die Pläne der EU gestimmt hätten. Damals habe die Union eben die Konsequenzen gezogen und entsprechende Änderungen vorgenommen.

APA/red.

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