Nach Gesprächen zu Euro Politik

Merkel ging mit Faymann in die Oper

ANGELA MERKEL BEI WERNER FAYMANN

Angela Merkel und Werner Faymann beim Empfang mit militärischen Ehren. Da lacht der Herr Bundeskanzler... (© Roland Schlager (APA))

Merkel besucht Wien

ANGELA MERKEL IN WIEN
Freitagabend sah sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann "Don Carlos" in der Staatsoper an.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist Freitagnachmittag mit militärischen Ehren am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt in Wien empfangen worden. Sie wurde von Bundeskanzler Werner Faymann begrüßt. Die beiden Regierungschefs haben sich anschließend über Maßnahmen zur Bekämpfung der Eurokrise unterhalten. Später kam es auch zu einem Treffen mit Außenminister Michael Spindelegger.

Merkel war recht kurzfristig zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Wien gereist - dem ersten offiziellen Besuch der deutschen Regierungschefin seit 2006. Zuvor hielt sich Merkel beim spanischen Regierungschef Mariano Rajoy in Madrid auf - dort war es zu Protesten gekommen. Merkel hatte erneut für weitere Sparmaßnahmen durch die Regierungen hoch verschuldeter Staaten in Südeuropa geworben.

+++27 Prozent wollen Austro-Merkel+++

Merkel zurückhaltend
Nach der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag, unbegrenzt Anleihen von finanziell angeschlagenen Staaten auf dem Sekundärmarkt zu kaufen, werden nun neue Weichenstellungen der Euro-Staaten erwartet. Merkel hat den Schritt zurückhaltend kommentiert.

"Die EZB reagiert unabhängig und im Rahmen ihres Mandates", sagte die deutsche Kanzlerin. Aus ihrer eigenen Regierungskoalition wurde Kritik laut, die EZB-Maßnahme heize möglicherweise die Inflation an. Bei den Auflagen für Schuldenstaaten gingen "Kontrolle und Bedingungen" Hand in Hand. Merkel rief eindringlich zu einem gemeinsamen Vorgehen auf und erklärte: "Nur durch eine engere Koordinierung wird es uns gelingen, die gemeinsame Währung dauerhaft stabil zu halten".
MERKEL FAYMANN
Darf ich bitten, Angela?

Faymann offensiv
Werner Faymann hat bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Wiener Bundeskanzleramt mit Merkel die Entscheidung der EZB als "politisch positiv" beurteilt. Die Maßnahme helfe, Staatsanleihen "in den Augen der Investoren sicher" zu machen. Überschuldeten Staaten müsste Spielraum eingeräumt werden. Faymann betonte die enge wirtschaftliche Verflechtung und die wesentliche Bedeutung des europäischen Marktes und seiner gemeinsamen Währung für die österreichische Exportindustrie.

Göeichzeitig appellierte der Bundeskanzler neuerlich für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene. "Jeder kleine Bäcker zahlt seine Steuern. Die meisten Arbeitnehmer werden nicht gefragt, bevor ihnen Steuern abgezogen werden." Und dennoch gebe es Händler, die durch tägliche Käufe und Verkäufe Gewinne erzielen würden, "aber wenig beitragen". Die Transaktionssteuer sei darum ein Beitrag, um "Disziplin und Ordnung" herzustellen.

Besuch in der Staatsoper
Merkel machte um dieses Thema einen Bogen, sagte, es seien im Herbst europapolitisch noch viele Aufgaben zu erfüllen, etwa im Hinblick auf die Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion und die gemeinsame Bankenaufsicht. "Wir gehen Schritt für Schritt voran und wollen auf diese Weise Glaubwürdigkeit gewinnen".

Nach den offiziellen Terminen besuchte Merkel am Freitagabend gemeinsam mit Faymann eine Aufführung von Don Carlos in der Staatsoper. Begleitet wurde die Kanzlerin auf ihrem Wien-Besuch von Ehemann Joachim Sauer.

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