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09.09.2012

Wegen Volksbefragung

Voves schert aus SP-Wehrpflicht-Linie aus

Franz Voves

Franz Voves (© APA)

Mit Kritik an der im Jänner geplanten Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht hat sich der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) zu Wort gemeldet. Im Interview mit dem Kurier betonte Voves, er halte es für "nicht richtig", so ein "sensibles Thema letztlich der Bevölkerung hinzuspielen".

Die diffizile Frage der Wehrpflicht hätte die Politik entscheiden müssen, oft sei auch "Jein" die richtige Lösung. Diesen Testlauf für direkte Demokratie bzw. die Diskussion über letztere gebe es nur, weil einzelne Politiker "zu entscheidungsschwach" seien.

Der SPÖ-Linie zu Schaffung eines Berufsheeres stimmt der steirische SPÖ-Chef nur bedingt zu, denn im "durchaus nachvollziehbaren Konzept des Verteidigungsministers" gebe es noch viele Fragezeichen. Offen sei etwa, ob es genügend Bewerber für eine Profi-Miliz oder ein freiwilliges Sozialjahr gäbe. Auch über die Bedingungen für den Katastrophenschutz - vor allem darüber, ob es ausreichend Mann geben würde - hätte man noch einige Monate diskutieren können.

Rüffel für andere Landeshauptleute
Auf Unverständnis stößt beim steirischen Landeschef auch das Verhalten seiner beiden Landeshauptmann-Kollegen in Wien und Niederösterreich, Michael Häupl (S) und Erwin Pröll (V). "Ich bin mit der Inszenierung überhaupt nicht einverstanden. Das Thema zweimal für Landtagswahlen zu verwenden ist etwas, das sich für ein so sensibles Thema nicht eignet", wird Voves zitiert.

Häupl hatte sich im Wiener Wahlkampf 2010 für die Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen, Pröll, der im kommenden Frühjahr Landtagswahlen zu schlagen hat, nun vor wenigen Wochen eine Volksabstimmung darüber gefordert und die Debatte damit erneut vom Zaun gebrochen.

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1 Kommentar von unseren Lesern

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Denes (52)
10.09.2012 08:24

Wer ist der Souverän im Staat
Herrn Voves ist offensichtlich der Erfolg derart ins Hirn gestiegen daß er vergessen hat wer ihn zu dem gemacht hat was er heute ist. Es ist weder Herr Voves noch die SPÖ oder ÖVP sondern das Staats/Landesvolk der Souverän in diesem Land. Zu sagen das Volk ist zu dumm oder blöd diese Entscheidung zu treffen ist eine Entgleisung welche untentschuldbar ist. Es wäre Aufgabe der Politik die Angelegenheit sachlich und nicht emotionell und parteipolitisch dem Volk für eine Entscheidung aufzubereiten. Mehr nicht.


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