Linzer Bürgermeister denkt laut über Rücktritt nach

Der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (S) überlegt offenbar seinen Rücktritt, sollte die Swap-Affäre die Stadt einen dreistelligen Millionenbetrag kosten. Mit dieser Aussage vor dem Gemeinderat vom Donnerstag zitierten am Freitag mehrere Medien den Stadtchef. Er sei aber nach wie vor überzeugt, dass Linz aus der Sache gut aussteigen werde, betonte der Bürgermeister.

Dobusch und Finanzstadtrat Johann Mary (S) stehen nach einem verlustreichen Spekulationsgeschäft unter Beschuss. Die ÖVP hat bereits ihren Rücktritt gefordert. Die Politiker wollen aber mit dem Deal nichts zu tun gehabt haben, er soll vom damaligen Finanzdirektor abgeschlossen worden sein. Gegen diesen sowie gegen Mayr ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Kurs-Zins-Wette schiefgegangen
Durch die zur Absicherung einer auslaufenden Kreditlinie über 195 Mio. Schweizer Franken (damaliger Kurs: 152 Mio. Euro) 2007 mit der BAWAG P.S.K. abgeschlossene Kurs-Zins-Wette droht ein Verlust von knapp 420 Mio. Euro. Die Stadt fühlt sich über den Tisch gezogen, die Bank sieht ein normales Geschäft. Nachdem beide Seiten geklagt haben, soll nun eine Mediation versucht werden.

Wie hoch die Kosten für Linz im Fall eines Vergleichs wären, ist offen. Die FPÖ hatte zuletzt verlangt, dass ab 100 Mio. Euro die Bürger befragt werden müssten. Die ÖVP sieht in einer Mediation ein Schuldeingeständnis und will die Sache ausjudizieren. Wegen des hohen Prozessrisikos stimmte aber eine rot-blau-grüne Mehrheit am Donnerstag im Gemeinderat für einen Mediationsversuch.