Grüne sehen Chance auf Regierungsbeteiligung

Mit einem Sonderparteitag haben die Kärntner Grünen am Samstag in Pörtschach am Wörthersee die Weichen für die bevorstehende Landtagswahl gestellt. Der Parteitag war geprägt von Optimismus, klares Ziel der Grünen ist für LAbg. Rolf Holub die Regierungsbeteiligung. Noch nie, so Landessprecher Frank Frey, sei die Chance dafür so groß gewesen, nun müsse man sie auch nützen.

"Es wird wahrscheinlich noch zehn bis 20 Jahre dauern, bis wir die Gaunereien aufgearbeitet haben", sagte Holub. Denn wenn die Grünen in die Regierung kämen, würden sie einmal "alle Akten durchforsten, die von den Brüdern Scheuch nicht geschreddert worden sind" und überprüfen, wo es unsaubere Vorgänge gegeben habe. Dies werde man dann der Staatsanwaltschaft übermitteln. Die Grünen bezeichnete er als die "sauberste und fleißigste Partei in Kärnten", die eine Wende in der Landespolitik herbeiführen könne.

"Nichts als die Wahrheit"
In Kärnten gebe es bei den Geschäften offenbar "ein Prozent für die Politik", so Holub in Anspielung auf die Vorwürfe gegen Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) und meinte: "Es wundert mich ja, dass die mit dem Preis so heruntergegangen sind, früher waren fünf bis zehn Prozent üblich." Mit dieser Form der Politik müsse Schluss sein, sagte Holub und forderte: "Wir brauchen nichts anderes als Wahrheit, die wir in Politik verpacken."

Neue Energie für Kärnten
Landessprecher Frank Frey betonte, man brauche ein Land, "in dem die Politik für die Menschen da ist und nicht umgekehrt". Derzeit herrsche Stillstand, was vor allem der FPK geschuldet sei, die nach dem Motto "Kärnten läuft" ständig aus dem Landtag davonlaufen würde, wenn es um Neuwahlen gehe. Er strich die Verdienste seiner Partei hervor: "Wir waren es, die seit Jahren den Proporz bekämpft haben und wir sind dabei ihn abzuschaffen und wir waren es, die so viel Druck erzeugt haben, dass Uwe Scheuch und Josef Martinz zurücktreten mussten." Daher habe man den Parteitag auch unter das Motto "Neue Energie für Kärnten" gestellt.

Holub Spitzenkandidat
Die Kärntner Grünen haben dann erwartungsgemäß Rolf Holub zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl gekürt. Holub erhielt trotz eines Gegenkandidaten 89 Prozent der Delegiertenstimmen. Bleibt das Proporzsystem auch für die kommende Legislaturperiode, brauchen die Grünen für das Ziel Regierungsbeteiligung mehr als eine Verdoppelung ihres Stimmenanteils von 2009.