Klubklausur Politik

SPÖ-Spitze spricht sich gegen Neuwahlen aus

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Werner Faymann

Nach einer Aussage von SP-Bürgermeister Michael Häupl zu vorgezogenen Neuwahlen stellte Bundeskanzler Werner Faymann (S) am Rande der SPÖ-Klubklausur in der ÖGB-Zentrale Montagfrüh klar, dass wie geplant erst im Herbst 2013 zu den Urnen geschritten werde.

Ausgelöst worden war die Debatte durch Aussagen des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (S), der in der "Kronen Zeitung" indirekt Neuwahlen in den Raum gestellt hatte. Davor hatte der Vorarlberger SPÖ-Chef Michael Ritsch sogar offen einen vorgezogenen Urnengang verlangt. Anlass war jeweils eine Aussage von VP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der die SPÖ im gleichen Atemzug mit Dieben genannt hatte, vor denen die ÖVP den Mittelstand schützen müsse.

Laura legt Hand ins Feuer
Faymann hielt dazu am Montag allgemein fest, dass es jedem gut anstehe, seine Wortwahl sorgsam zu wählen. Rudas nannte Kopfs Aussagen "völlig unsachlich". Sowohl Faymann als auch SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas ist "ganz sicher", dass die Wahl nicht vorverlegt wird. Die Frage, ob sie dafür die Hand ins Feuer lege, bejahte Rudas. Klubchef Josef Cap meinte, jede Eskalation schade nur.

Ausgelöst worden war die Debatte durch Aussagen des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (S), der in der "Kronen Zeitung" indirekt Neuwahlen in den Raum gestellt hatte. Davor hatte der Vorarlberger SPÖ-Chef Michael Ritsch sogar offen einen vorgezogenen Urnengang verlangt. Anlass war jeweils eine Aussage von VP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der die SPÖ im gleichen Atemzug mit Dieben genannt hatte, vor denen die ÖVP den Mittelstand schützen müsse.

 


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