U-Ausschuss-Hick-Hack Politik

Spindelegger: "Kanzler trägt die Verantwortung"

Der Ton in der Koalition im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um den parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss wird rauer, die ÖVP will sich nicht die Schuld in die Schuhe schieben lassen, dass Bundeskanzler Werner Faymann (S) nicht zur Inseratenaffäre geladen wurde.

+++ Opposition will eigene Zeugen in U-Ausschuss +++


"Werner Faymann will offensichtlich nicht im Ausschuss aussagen. Ich habe seine Aussage jedenfalls nicht verhindert", meinte Vizekanzler ÖVP-Chef Michael Spindelegger im Interview mit den Oberösterreichischen Nachrichten. Faymann argumentiert stets, er würde zur Verfügung stehen, doch eine etwaige Ladung obliege den Abgeordneten.

Gefragt, ob das Platzen der Koalition im Raum stand, als es um Faymanns Ladung ging, erklärte Spindelegger: "Ich weiß nicht, was in den Verhandlungen im Parlament gesagt wurde. Fest steht: Es wurde ein Kompromiss über die Ladungsliste gefunden." Faymann wolle offensichtlich nicht aussagen.

"Mir geht es sicher nicht um die Schonung des Werner Faymann - letztlich muss er selber wissen, ob er das so hochstilisieren will, dass er nicht vor dem Ausschuss erscheinen will", so Spindelegger. "Ich kann das als Koalitionspartner nur zur Kenntnis nehmen; die Verantwortung dafür, dass er dort nicht erscheint, hat Faymann selbst zu tragen."

Umfrage-Tief für Koalition
Die Debatte über die Beendigung des U-Ausschusses hinterlässt ihre Spuren auch in den Umfragen: Wie profil in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, liegen SPÖ und ÖVP erstmals seit Gründung dieser Koalition gemeinsam unter der 50-Prozent-Marke. Würde am Sonntag der Nationalrat gewählt, käme die SPÖ laut der vom Meinungsforschungsinstitut Karmasin Motivforschung durchgeführten Umfrage derzeit auf 27 Prozent (minus 2 Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat), die ÖVP auf 22 Prozent (minus 1). Die FPÖ liegt demnach mit unverändert 21 Prozent knapp dahinter, die Grünen gewinnen leicht und kämen auf 15 Prozent. Eine Stronach-Partei würden derzeit 9 Prozent wählen, das BZÖ würde den Einzug in den Nationalrat klar verfehlen.


PS: Haben Sie schon unseren Newsletter abonniert? Hier anmelden!
Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von Heute.at!
Heute.at auf Pinterest finden Sie hier!
Heute.at auf Instagram gibt es hier!

Ihre Meinung

Fotoshows aus Politik (10 Diaserien)