Pühringer vertritt Anschober nach Burnout

Landeshauptmann Josef Pühringer wird den wegen Burnouts drei Monate lang dienstverhinderten grünen Landesrat Rudi Anschober in der oberösterreichischen Landesregierung vertreten. Es sei eine Vertretung im Ressort, nicht ad personam, betonte Pühringer, der auch schon Karenzeinspringer für ÖVP-Landesrätin Doris Hummer ist.

Anschober selbst habe entschieden, dass er durch den LH oder LH-Stv. Hiesl vertreten werden soll. Er habe diese Aufgabe übernommen, "weil wir jeden Anschein der Inkompatibilität vermeiden möchten", so der Landeshauptmann. Hiesl, für den Anschobers Vorschlag "ein großer Vertrauensbeweis" war, ist Straßenbaureferent und vehementer Verfechter des Linzer Westrings, den die Grünen, allen voran Anschober, bekämpfen.

Pühringer hat jetzt drei Stimmen in der Landesregierung
Er wird aber die gesamte Koordination der Regierungskoalition mit den Grünen übernehmen. Außerdem wird Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl (V) Pühringers Funktion im Ausschuss der Regionen wahrnehmen und Hiesl, Sigl sowie Landesrat Max Hiegelsberger (V) werden in Vertretung des LH Veranstaltungen besuchen. "Wir wollten eine faire, korrekte und machbare Lösung. Ohne die Entlastung wäre es auch für mich nicht gegangen", betonte Pühringer, der auch schon die Agenden der in Karenz befindlichen ÖVP-Landesrätin Doris Hummer innehat und nun neben seiner eigenen zwei weitere Stimmen in der Landesregierung besitzt.

Es handle sich um eine echte Vertretung. Er sei nicht an die Wünsche Anschobers gebunden, sondern völlig frei in der Ausübung seiner Tätigkeit, so Pühringer. Er sei Vertreter in der Regierungssitzung, erledige Post und behördliche sowie dienstrechtliche Angelegenheiten. "Ich erbe die Arbeit im Büro." Anträge aus dem Ressort Anschober werde er ohne Zustimmung des grünen Klubs nicht einbringen. Sie würden aufgeschoben, außer es drohe ein Schaden für das Land oder Fristen würden versäumt. Ebenso werde es sich mit anderen Materien verhalten. Das sei ein Akt der Fairness.

Bei Widersprüchen nicht abstimmen
Bei Veranstaltungen solle immer ein grüner Abgeordneter dabei sein, ebenso bei Pressekonferenzen. Er habe aber nicht vor, einen besonderen Eifer bei der Abhaltung solcher zu entwickeln, außer das Geschäft erfordere es. In der Landesregierung werde Pühringer bei Widersprüchen mit seiner Stellvertreter-Stimme nicht abstimmen. Er werde nicht für die ÖVP mit "ja" und für Anschober mit "nein" stimmen. "Das kann ich nicht", so Pühringer.

Hirz betonte, dass die vereinbarte Vertretung eine praktikable Lösung sei. In der Koordination sei er der Hauptansprechpartner, in anderen politischen Agenden Anschobers bisherige Stellvertreterin als Landessprecher und Umweltsprecherin Schwarz. Sie werde wichtige Themen im Bereich Energie oder Anti-Atom inhaltlich vorbereiten und mit dem LH abstimmen, so Schwarz.

Auch Landessprecher-Stellvertreterin Maria Wimmer werde öffentliche Auftritte übernehmen und Geschäftsführerin Michaela Heinisch die Verhandlungsführung der Partei. "Wir gehen davon aus, dass Anschober nach drei Monaten wiederkommt", so Hirz. Bei einer voraussichtlich länger andauernden Verhinderung hätte nach der Geschäftsordnung ein Ersatzmitglied durch den Landtag gewählt werden müssen.