Wegen Beleidigung Politik

1000 Euro Geldstrafe für Anti-Scheuch-Posting

Kurt Scheuch klagte wegen einem Posting

Kurt Scheuch klagte wegen einem Posting

Kurt Scheuch klagte wegen einem Posting

Kurt Scheuch klagte wegen einem Posting

Ein 50 Jahre alter Klagenfurter ist am Landesgericht Klagenfurt zu 1.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte auf der Homepage der Kleinen Zeitung dem FPK-Obmann Kurt Scheuch gepostet, dass auf diesen "der Strick" schon warten würde.

"Klag mich, du Halstücherl tragender (damit der Strick, der auf dich wartet, nicht so scheuert?) Kurtl." Dieses Posting war Scheuch zuviel, er klagte. Zuerst wurde er aufgefordert, eine Unterlassung zu unterschreiben und 840 Euro zu bezahlen. Er weigerte sich und wurde vor Gericht gestellt. Das Urteil ist insofern von Interesse, weil auch viele andere Besucher von Internet-Foren der Zeitungen Post von Scheuch erhalten hatten.

Richter Manfred Herrnhofer bewertete das Posting als über die Meinungsfreiheit hinausgehend, der Strick sei ein mittelalterliches Hinrichtungsmittel, das habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Der Klagenfurter argumentiert, der Strick sei nur eine "bildhafte Darstellung, ein Symbol für nahende Konsequenzen".Es sei keine Drohung gewesen, das habe er in dem Forum auch geschrieben. Vor dem Prozess am Landesgericht hat er eine Zivilklage verloren, Scheuchs Anwalt Michael Sommer hatte eine Unterlassung eingeklagt.


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