Reichhold statt am Feld still im U-Ausschuss

Im parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss ist Ex-Asfinag-Vorstand und Ex-Infrastrukturminister Mathias Reichhold nun doch erschienen. Ursprünglich hatte er wegen der Ernte seiner Felder abgesagt.

Von Reichhold, der unter Androhung der polizeilichen Vorführung geladen wurde, gab es bis Dienstag Früh keine Rückmeldung. Den ersten Termin ließ Reichhold ausfallen, weil er als Biobauer "ernten" musste. Um 9.30 Uhr ließ sich Reichhold schließlich doch statt am Feld in Kärnten im U-Ausschuss in Wien sehen. Vor ihm sagte als erster Zeuge aber Ex-Asfinag-Sprecher Marc Zimmermann aus - er hatte den Termin ursprünglich abgesagt, konnte dann aber doch erscheinen.

Zimmermann (Asfinag-Sprecher von 2002 bis 2008) hat bestätigt, dass ab 2007 Medienkooperationen des staatlichen Autobahnbetreibers durch das Kabinett des damaligen Verkehrsministers Werner Faymann (S) eingefädelt wurden. Vor allem Zeitungen mit hoher Reichweite seien nach Faymanns Amtsantritt dazu übergegangen, Aufträge direkt an das Ministerbüro zu richten, berichtete Zimmermann.

BZÖ wollte Strafe gegen Reichhold
Reichhold war zwar am Dienstag letztlich doch im parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss erschienen, zog es aber vor, zur Inseratenaffäre zu schweigen. Als Beschuldigter in der Causa nutzte er sein Entschlagungsrecht so ausgiebig, dass er nicht einmal die Geschäftsverteilung im damaligen Vorstand erklären wollte. Die Abgeordneten reagierten gereizt. Eine vom BZÖ geforderte Ordnungsstrafe wurde aber von den anderen Fraktionen abgelehnt.

Redselig zeigte sich Reichhold nur zu Beginn: In seinem Eingangsstatement fühlte er sich bemüßigt, seinen Entschuldigungsgrund ("Ernteeinsatz") zu verteidigen, der seiner Meinung nach von einigen Abgeordneten "ein bisschen lächerlich gemacht" worden sei. Er betonte, dass er keine Politikerpension beziehe und voll im Erwerbsleben stehe - die Landwirtschaft sei seine Existenzgrundlage, und es sei gleichzeitig Erntezeit und Herbstanbau, das alles außerdem "wetterabhängig". Danach hieß es nur mehr: "Ich entschlage mich."