Für Kurz "richtig"

Slowenien und Serbien machen Balkanroute dicht

Slowenien macht die Grenzen dicht.

Slowenien macht die Grenzen dicht.

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Grenzzaun in Spielfeld

Soldaten beim Aufstellen des Grenzzauns
Soldaten beim Aufstellen des Grenzzauns

Der Ankündigung beim EU-Sondergipfel, die Balkanroute dicht zu machen, folgen Taten. Österreichs südliches Nachbarland Slowenien, aber auch Serbien und angeblich Kroatien winken ab Mittwoch Mitternacht keine Flüchtlinge mehr durch. Sebastian Kurz hält den Schritt für richtig und befürchtet kein Massensterben aufgrund alternativer, gefährlicher Routen. Die meisten Menschen würden sterben, wenn man "kommt, kommt, kommt" sage.

Konkret dürfen Flüchtlinge nur mehr dann nach Slowenien kommen, wenn sie auch dort um Asyl ansuchen wollen, hieß es aus dem Innenministerium in Ljubljana. Pro Monat soll 40 bis 50 Menschen Asyl gewährt werden, kündigte Regierungschef Miro Cerar an.

Serbien teilte mit, dass die neuen Regelungen ab sofort auch an der Grenze zu Mazedonien und Bulgarien realisiert würden. "Damit wird die Balkan-Route praktisch geschlossen", zitierten serbische Medien das Innenministerium. Auch Kroatien werde die Grenze schließen, hieß es aus Serbien.

Kurz: "Keine große Überraschung"
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sprach am Dienstag in der "ZIB2" von einer Fortsetzung dessen, "was richtig ist". Die Schließung der Grenzen in Slowenien sei "keine große Überraschung" und schon zuvor besprochen worden.

Die Frage von Armin Wolf, ob die in Österreich festgesetzten täglichen Obergrenzen nun obsolet seien, wollte Kurz nicht bejahen. Er sagte nur, dass diese eine Folgewirkung für die Balkanländer gehabt hätten, aus Transitländern seien Zielländer geworden. Der Zustrom sei "langsam gedrosselt" worden, man habe sich den betroffenen Ländern gegenüber fair verhalten.

"Natürlich werden neue Routen entstehen", sagte Kurz. Allerdings würden sich weniger Menschen auf den Weg machen, wenn die Routen komplizierter seien und der Kampf gegen Schlepper verschärft werde. Dass viele Menschen auf gefährlichen Alternativwegen wie über die italienische Insel Lampedusa sterben könnten, glaubt Kurz nicht: "Die meisten Menschen sterben dann, wenn wir offen sind und sagen: 'Kommt, kommt, kommt.'"

Obergrenzen waren der erste Schritt
Zuvor haben schon Österreich und mehrere weitere Länder entlang der Balkanroute, über die seit dem letzten Sommer Zehntausende Flüchtling nach Westeuropa gelangt sind, Obergrenzen für die Einreise beschlossen. Auch Mazedonien lässt pro Tag nur mehr einige hundert Menschen aus Griechenland ins Land.

Die Balkanroute ist somit praktisch geschlossen. in Griechenland bildet sich deshalb ein Rückstau von Flüchtlingen. 36.000 Menschen befinden sich dort, allein 14.000 campieren im Raum Idomeni.
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