Streit um Auftrittsverbote

Türkei will uns jetzt wieder Flüchtlinge schicken

Recep Tayyip Erdogan mit Omer Celik im Jahr 2013

Recep Tayyip Erdogan mit Omer Celik im Jahr 2013.

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Recep Tayyip Erdogan mit Omer Celik im Jahr 2013

Recep Tayyip Erdogan mit Omer Celik im Jahr 2013.

Der türkische EU-Minister Ömer Celik sorgte im Streit um die Auftrittsverbote für türkische Politiker in der EU am Montag für eine weitere Eskalation. Erstmals stellte ein Mitglied der türkischen Regierung das Flüchtlingsabkommen mit Europa offiziell in Frage. Die Antwort der Europäischen Union ließ nicht lange auf sich warten!

Alle Demokraten und freiheitsliebenden Menschen in Europa müssten Maßnahmen gegen die Welle des Faschismus treffen, sagte Celik in Ankara. Im Streit um die Auftrittsverbote sei er nun für eine Überprüfung des Flüchtlingsabkommens mit der EU. Vor allem die Flüchtlingsrouten über Land könnten laut Nachrichtenagentur Anadolu wieder geöffnet werden.

Auf Twitter teilte Celik mit, dass der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sämtliche Werte der Demokratie und Menschenrechte verletzt habe und in die schwarze Propaganda geflüchtet sei, um seine Situation zu vertuschen.

Brüssel stellt EU-Beitritt infrage
"Erstmals nach Gründung der EU hat ein Ministerpräsident eines Mitgliedsstaates die demokratischen Werte suspendiert. Die Europäische Menschenrechtskonvention ist in den Niederlanden von der Regierung verletzt worden", so Celik weiter.

Die EU reagierte am Montag in Brüssel mit einer umso härteren Antwort. Das kommende Verfassungsreferendum in der Türkei werde eine Neubewertung des Status als EU-Beitrittskandidat nach sich ziehen, heißt es explizit. Auch  Deutschlands Reaktionen  werden zusehends schärfer, während NATO-Chef Jens Stoltenberg sich um den Zusammenhalt im Verteidigungsbündnis sorgt.
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Personen: Recep Tayyip Erdogan

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