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03.11.2011

Grieche mit Ablaufdatum

Vertrauensabstimmung und Rücktritt?

George Papandreou

Stirnrunzeln bei Premierminister George Papandreou (re.) und Finanzminister Evangelos Venizelos (© Yiorgos Karahalis / Reuters )

Griechen-Premier Papandreou muss sich am Freitag einer Vertrauensabstimmung stellen. Zwei seiner Parteikollegen haben ihm die Zustimmung schon verweigert. Sicher ist das aber nicht. Es sickern auch Gerüchte durch, dass der Premier schon mit Minister wegen seines Rücktritts verhandelt.

Am Freitag in der Nacht (23.00 Uhr MEZ) muss sich Griechenlands Premier George Papandreou einer Vertrauensabstimmung im Athener Parlament stellen. Der Ausgang ist fraglich, denn schon im Vorfeld haben ihm zwei Abgeordnete seiner Partei eine Abfuhr erteilt.

Das bedeutet das griechische Drama für uns


Unsicherer Ausgang der Abstimmung
Sicher ist es aber nicht, dass der Premier gehen muss, denn die beiden Abtrünnigen begründeten ihren Vorsatz gegen Papandreou zu stimmen damit, dass sie mit dem Referendum unzufrieden seien.

In den Statuten des griechischen Parlaments ist festgelegt, dass eine Vertrauensfrage immer drei Tage lang debattiert wird. Die eigentliche Abstimmung erfolgt dabei immer am dritten Tag um Mitternacht, auch das ist festgelegt.

Die Regel sieht vor, dass die Debatte an allen drei Tagen gegen 18.00 Uhr (17.00 MEZ) beginnt. Am dritten Tag unterbricht der Parlamentspräsident um Mitternacht (23.00 MEZ) die Diskussion. Dann beginnt die Abstimmung. Alle Abgeordneten werden namentlich aufgerufen, stehen auf und stimmen mit einem "Ja" oder einem "Nein" oder auch mit "Anwesend" (Stimmenhaltung) ab.

Die eigentliche Abstimmung dauert etwa 45 bis 60 Minuten. Einen speziellen Grund für die Abstimmung um Mitternacht gibt es nicht. Aber diese Tradition gibt es seit Jahrzehnten in allen griechischen Parlamenten. In anderen Fällen finden Debatten auch am Vor- und Nachmittag statt.

Bereitschaft zum Rücktritt
Am Donnerstagabend ließ der Premierminister durchblicken, dass er zu einem Rücktritt bereit sei. In einer Parlamentsdebatte erwähnte er, dass er nicht an seinem Posten hänge.

Das Ziel ist, Gespräche mit der Opposition zu führen und zwar so schnell wie möglich, denn das Parlament muss eine Entscheidung bezüglich des Euro-Rettungspaketes treffen.

Papandreou - Opfer für die Partei?
Gerüchten aus Regierungskreisen zufolge hat der Premier bereits mit Ministern, allen voran Finanzminister Evangelos Venizelos, bereits über seinen Rücktritt verhandelt. Seiner Partei zuliebe wäre Papandreous bereit zu gehen. Man munkelt, dass, wenn die Minister dem Premier helfen die Vertrauensabstimmung zu gewinnen, er dafür den Weg für eine Koalition zwischen seiner Partei und den Konservativen freimacht. "Ihm wurde gesagt, dass er sich ohne großes Aufheben zurückziehen muss, um seine Partei zu retten", sagte ein Insider. "Er stimmte dem Rücktritt zu. Es lief sehr zivilisiert ab, ohne Bitterkeit."

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