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05.11.2011

Samaras fordert Neuwahlen

Griechische Opposition gegen Koalitionsregierung

Griechenlands Präsident Karolos Papoulias (r.) mit Pemier George Papandreou

Griechenlands Präsident Karolos Papoulias (r.) mit Premier George Papandreou (© Stringer / Reuters)

Für Griechenlands Giorgos Papandreou war der erfolgreiche Ausgang der Vertrauensabstimmung erst der Anfang. Nun muss der Premier die Bildung einer nationalen Einheitsregierung vorbereiten. Diese neue Regierung soll auf möglichst breiter Basis gebildet werden. Widerstand ist vom Chef der Neo Dimoratia, Antonis Samaras zu erwarten, der Neuwahlen fordert.

"Das Fehlen eines Konsenses droht, bei unseren europäischen Partnern Zweifel an unserem Willen zum Verbleib im Euro auszulösen", zitiert der Fernsehsender Net den Regierungschef. Unterstützung will sich Papandreou bei Präsident Karolos Papoulias holen. Der Staatschef kann Parteien auffordern, an einer Koaltitionsregierung teilzunehmen.

Neo Dimokratia fordert Neuwahlen
Der Premier braucht alle Unterstützung, die er bekommen kann, denn Antonis Samaras, der Chef der wichtigsten Oppositionspartei, will keine Koalitionsregierung. Die konservative Neo Dimokratia (ND), deren Vorsitzender Samaras ist, verlangt nach Neuwahlen. "Die Maske ist gefallen. Papandreou hat unsere Vorschläge zurückgewiesen und muss die Verantwortung dafür tragen. Wahlen sind jetzt die einzige Antwort", beharrt Samaras auch am Samstag.

Papandreou will erst später zurücktreten
Papandreou ist zwar bereit auf seinen Posten zu verzichten, aber erst nach einer Entscheidung bezüglich des Euro-Rettungspaketes. Deshalb sollte die neue Regierung "alle Gesetze billigen, die die historischen Entscheidungen der EU vom 27. Oktober betreffen". Der 50-prozentige Schuldenschnitt für Griechenland ist laut dem Premier nur so möglich.

Samara für Übergangskabinett
Oppositionspolitiker Samaras hingegen will auf keinen Fall mit dem Premier zusammenarbeiten. Er fordert ein Übergangskabinett, das Neuwahlen organisiert und das Rettungspaket im Parlament beschließt. "Herr Papandreou will keine Kooperation. Er soll zurücktreten. Er ist gefährlich für das Land!", so Samaras im griechischen Fernsehen.

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