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26.11.2011

Bei Parlamentswahl

Moderate Islam-Partei siegt in Marokko

Wahlveranstaltung in Casablanca (Marokko)

Wahlveranstaltung in Casablanca: Mehr als 7100 Kandidaten stellten sich der Wahl (© Reuters)

In Marokko sieht sich die gemäßigt islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) als Sieger der Parlamentswahl vom Freitag. Ihr Wahlkampfleiter Hassan Lamrani erklärte in der Nacht zum Samstag, im ganzen Land liege die Partei deutlich vor den anderen Mitbewerbern.

Der stellvertretende Parteivorsitzende Lahcen Daoudi sagte, in den großen Städten wie Casablanca, Rabat, Tanger oder Meknes habe die Partei nach den ihr vorliegenden Zahlen einen überwältigenden Sieg errungen. "Wir sind sehr zuversichtlich, selbst wenn ich lieber noch nicht von einem endgültigen Wahlsieg spreche", fügte Daoudi hinzu. Seine Partei befand sich bislang in der Opposition.

30 Parteien traten an
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Innenministeriums bei rund 45 Prozent. Die Beteiligung an der Parlamentswahl 2007 lag mit 37 Prozent noch niedriger. 13,5 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, 395 Abgeordnete zu wählen. Zur Wahl standen 7100 Kandidaten aus mehr als 30 Parteien. Die gemäßigten Islamisten hatten schon vorher als Favoriten gegolten. Ihr größter Konkurrent ist die Unabhängigkeitspartei (Istiqlal) von Ministerpräsident Abbas al-Fassi.

Während die PJD 2007 auf acht Mandate kam, wurde die Istiqlal-Partei damals mit 52 Abgeordneten stärkste Kraft. Gemeinsam mit dem Nationalen Zusammenschluss der Unabhängigen (RNI) von Finanzminister Salaheddine Mezouar und sechs weiteren Parteien bildet sie die Regierungskoalition.

Stärkere Rolle des Parlaments
Eine Änderung der marokkanischen Verfassung, die Anfang Juli bei einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit angenommen wurde, stärkt die Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsprozess sowie die Position des Ministerpräsidenten. Der Regierungschef wird demnach automatisch ein Politiker der Partei, welche die Wahl gewonnen hat. Die Wahl ist die neunte seit der Unabhängigkeit des Landes von Frankreich 1956.

APA/red.



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