EU geht auf Konfrontationskurs mit dem Iran

Die EU geht auf Konfrontationskurs mit dem Iran. Mit einem Öl-Embargo sollen Finanzquellen für das iranische Atomprogramm ausgetrocknet werden, hieß es am Montag. Der Iran droht nun mit einem Handelskrieg.

Bestehende Verträge im Erdöl-Bereich müssen ab 1. Juli dieses Jahres beendet werden, im petrochemischen Bereich bereits ab 1. Mai. Die EU-Außenminister beschlossen laut Diplomaten auch teilweise Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und gegen die iranische Kommerzbank Tejarat.

Demnach wird grundsätzlich das Vermögen beider Banken in der EU eingefroren. Eine Sonderklausel stellt weiters sicher, dass Exportgarantien weiter bis 2016 über die Tejarat-Bank laufen können. Dies sei Österreich, den Niederlanden, Spanien und Deutschland ein Anliegen gewesen, hieß es in EU-Ratskreisen.

Iran droht mit Handelskrieg
Iran, der weltweit fünftgrößte Erdölexporteur, kündigte an, im Fall eines Öl-Embargos die Straße von Hormuz zu blockieren. Durch diese wird etwa ein Drittel des weltweit verschifften Erdöls transportiert. Jeder Versuch, die Straße von Hormuz zu blockieren, wäre "illegal und nicht erfolgreich", sagte dazu der britische Außenminister.