Obama warnt den Iran vor Nuklearwaffen

Obama warnte in seiner Rede zur "Lage der Nation" am Dienstagabend (Ortszeit) im Atomstreit mit dem Iran die Führung in Teheran vor Schritten zur Entwicklung von Nuklearwaffen. Die internationalen Sanktionen hätten das Teheraner Regime bereits stärker isoliert denn je.

"Es soll keinen Zweifel geben: Amerika ist fest entschlossen, den Iran am Erlangen von Atomwaffen zu hindern, und ich werde keine Option vom Tisch nehmen um dieses Ziel zu erreichen". Eine friedliche Lösung des Konflikts sei aber noch möglich, und wenn der Iran seinen Kurs ändere, könne das Land "wieder Mitglied der Staatengemeinschaft" werden.

Kritik an China
Im Handelsstreit mit China kündigte Obama eine härtere Gangart an. Er werde ein neues Gremium bilden, das andere Länder auf die Umsetzung fairer Handelspraktiken drängen werde, sagte er. Die Gruppe werde mit der Untersuchungen zweifelhafter Verfahrensweisen im globalen Handel beauftragt.

"Lage der Nation wird stärker"
Obama sieht die USA nach Finanzkrise und Rezession auf dem Weg nach oben. "Die Lage unserer Nation wird stärker", sagte Obama im Kongress. Der Präsident verwies unter anderen auf die Schaffung von Millionen neuer Arbeitsplätze in den vergangenen 22 Monaten, auf Maßnahmen zur Verringerung des US-Haushaltsdefizits und neue Regeln, die verhindern sollten, dass sich die Finanzkrise wiederhole.

Steuerreform
Im Zentrum von Obamas Rede stand die Forderung nach einer umfassenden Steuerreform. Reiche sollten mehr Abgaben leisten und Schlupflöcher, die es für Unternehmen attraktiv machten, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern, sollten geschlossen werden.

Obamas Rede richtete sich an den Kongress, doch ein Millionen-Publikum verfolgte sie zur besten Sendezeit in den USA an den Bildschirmen.