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04.03.2012

Nacktprotest in Moskau

Hier wählt sich Putin selbst in den Kreml

Russian Prime Minister Vladimir Putin casts his vote on an electronic ballot box in a polling station in Moscow

Wladimir Putin bei der Stimmabgabe (© Reuters)

Während Wahl-Favorit Wladimir Putin bei der Russland-Wahl seine Stimme abgab, werden bereits hunderte Verstöße bekannt. Wahlbeobachter sprechen von Betrug, es gibt eine beispiellose Protestwelle - auch mit nackten Tatsachen.

Auch am Tag der Präsidentenwahl in Russland selbst hat die regierungsunabhängige russische Wahlbeobachtungsorganisation "Golos" (Stimme) - wie bereits im Vorfeld des Urnengangs - Hunderte Verstöße im Internet dokumentiert. In Summe wurden bis 13.00 Uhr (Ortszeit) mehr als 2200 Verstöße im Zusammenhang mit der Wahl genannt.


+++ Putin-Gegner vor der Wahl verhaftet +++

So gaben Einzelpersonen auf dieser "Karte der Verstöße" etwa an, dass Stimmen bündelweise eingeworfen worden seien oder Wählerlisten nicht korrekt seien. Wiederholt wurden auch die Aufnahmen der in den Wahllokalen installierten Videokameras kritisiert. In Saratow würden diese etwa mehrfach nicht alle Wahlmitarbeiter in einem Wahllokal zeigen, die den Wählern ihre Stimmzettel laut dem Wählerverzeichnis aushändigen, sondern nur einen Teil der Kommission.

Kameras wurden abmontiert - aber erst nach Stimmabgabe
Auch seien auf den Aufnahmen die Wahlurnen nicht vollständig zu sehen. Vereinzelt seien Kameras von Mitarbeitern auch abmontiert worden. Ein freiwilliger Wahlbeobachter schilderte, im Osten, wo die Stimmen teilweise bereits gezählt würden, seien dazu vorher die Kameras abgeschaltet worden. Auch habe er in Moskau beobachtet, wie Busse vor einem Wahllokal vorgefahren seien und die Fahrgäste im Wahllokal gleich fünf bis zehn Stimmzettel in die Urne geworfen hätten.

Umfragen hatten dem Regierungschef und Präsidentschaftskandidaten Wladimir Putin zuletzt in den Großstädten Moskau und St. Petersburg ein schlechteres Abschneiden als in den anderen Teilen Russlands bescheinigt. Kreml-kritische Internetseiten waren am Wahltag zugänglich. Die Webseite des Radiosenders Echo Moskwy, der Tageszeitung Kommersant, des Meinungsforschungsinstituts Lewada (Levada) und von Golos konnten aufgerufen werden. Am Tag der Dumawahl im Dezember waren diese Seiten blockiert worden, was ein für Russland neues Phänomen war.


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